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Kündigung zur Unzeit

Entscheidungen der Gerichte




OLG-KARLSRUHE – Urteil, 12 U 161/01 vom 18.10.2001

Rechtsgebiete:VVG, BGB
Schlagworte:Versicherungsrecht, Versicherungsverhältnis, Kündigung zur Unzeit, Zurückweisungspflicht
Stichwort:Kündigung zur Unzeit
Leitsatz:Auch eine unberechtigte Kündigung des Versicherungsnehmers führt zur Beendigung des Versicherungsverhältnisses, wenn die Kündigung dem Versicherungsnehmer gegenüber nicht unverzüglich zurückgewiesen wird.
Volltext: OLG-KARLSRUHE - Urteil, 12 U 161/01



BAG – Urteil, 2 AZR 185/00 vom 05.04.2001

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Kündigung zur Unzeit
Stichwort:Kündigung zur Unzeit
Leitsatz:Eine zur Unzeit ausgesprochene Kündigung, die den Arbeitnehmer gerade wegen des Kündigungszeitpunkts besonders belastet, kann treuwidrig und damit rechtsunwirksam sein.

Dies setzt jedoch neben der "Unzeit" der Kündigung weitere Umstände voraus, etwa daß der Arbeitgeber absichtlich oder auf Grund einer Mißachtung der persönlichen Belange des Arbeitnehmers einen Kündigungszeitpunkt wählt, der den Arbeitnehmer besonders beeinträchtigt.
Volltext: BAG - Urteil, 2 AZR 185/00


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