Impressum | Disclaimer | Anmeldung / Login
 

JuraForum.deUrteileSchlagwörterKKriterien für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit eines mit einem Hilfesuchenden in Haushaltsgemeinschaft lebenden Angehörigen. 

Kriterien für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit eines mit einem Hilfesuchenden in Haushaltsgemeinschaft lebenden Angehörigen.

Entscheidungen der Gerichte

BVERWG – Urteil, BVerwG 5 C 32.97 vom 01.10.1998

Leitsätze:

Es ist sachgerecht, bei der Prüfung, inwieweit von dem Angehörigen nach dessen Einkommen und Vermögen Leistungen zum Lebensunterhalt an den mit ihm in Haushaltsgemeinschaft lebenden Hilfesuchenden erwartet werden können, auf die Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe zurückzugreifen. Dies gilt auch für die Neufassung 1995, NDV S. 1 ff. (Fortführung des Urteils vom 29. Februar 1996 BVerwG 5 C 2.95 <Buchholz 436.0 § 16 BSHG Nr. 4>).

Urteil des 5. Senats vom 1. Oktober 1998 - BVerwG 5 C 32.97 -

I. VG Ansberg vom 19.08.1996 - Az.: VG 9 K 5521/95 -
II. OVG Münster vom 18.08.1997 - Az.: OVG 8 A 4742/96 -

Weitere Begriffe

Gesetze

Sie lesen gerade das Thema "Kriterien für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit eines mit einem Hilfesuchenden in Haushaltsgemeinschaft lebenden Angehörigen. - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2013

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum