JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > K > Kriegsdienstverweigerer
| Rechtsgebiete: | GG, SG, VwGO |
| Schlagworte: | Ausbildungskosten, Bindungswirkung, Ermessensfehlgebrauch, Ermessensreduktion, Erstattung, Fachausbildung, Heranziehungsdefizit, Kriegsdienstverweigerer, Segelanweisung, Soldat auf Zeit, Teilaufhebung, Zeitsoldat |
| Stichwort: | Kriegsdienstverweigerer |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 LB 175/06 | |
| Rechtsgebiete: | GG, AuslG |
| Schlagworte: | Deutsche Friedensgesellschaft, Kriegsdienstverweigerer, Kriegsdienstverweigerung, Kriegsdienstverweigerungsaktion, Kriegsdienstverweigerungsorganisation, Nachfluchtgrund, Petitionsausschuss, SHRG, Strafgericht Midyat, Wehrdienstverweigerung, Wehrdienstentziehung |
| Stichwort: | Kriegsdienstverweigerer |
| Leitsatz: | Für die Frage der Rückkehrgefährdung eines Kurden, der sich im Bundesgebiet öffentlich als Kriegsdienstverweigerer bekannt hat, ist entscheidend, ob Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass er bei seiner Rückkehr in die Türkei von der Polizeibehörde im Rahmen der Einreisekontrolle dem Verdacht der Mitgliedschaft oder der Unterstützung der PKK ausgesetzt sein wird. Allein der Anschluss an Kriegsdienstverweigerungsorganisationen oder die Teilnahme an Kriegsdienstverweigerungsaktionen genügt für die Annahme einer Rückkehrgefährdung nicht. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 6 UE 2235/98.A | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, VwZG, KDVG, WPflG, ZDG |
| Schlagworte: | Kriegsdienstverweigerer, Musterungsverfahren, Tauglichkeitsüberprüfung, Nachrangigkeit, Zustellung. |
| Stichwort: | Kriegsdienstverweigerer |
| Leitsatz: | Die in § 2 Abs. 5 Satz 2 KDVG ausgedrückte Nachrangigkeit des Verfahrens auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer gegenüber dem Musterungsverfahren gilt nicht im Verhältnis zum Tauglichkeitsüberprüfungsverfahren. Das Kriegsdienstverweigerungsgesetz schreibt für die auf seiner Grundlage ergehenden Bescheide keine generelle Zustellung nach dem VwZG vor. |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 6 B 75.01 | |
"Kriegsdienstverweigerer - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum