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krankheitsbedingt

Entscheidungen der Gerichte




LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN – Urteil, 1 Sa 3/07 vom 16.10.2008

Rechtsgebiete:ArbGG
Schlagworte:Kündigung, fristgerecht, krankheitsbedingt, Kündigungsschutzklage, Anordnung, Sachverständigengutachten, Arbeitnehmer, Weigerung, Schweigepflicht, Entbindung von der Schweigepflicht, freie Beweiswürdigung
Stichwort:krankheitsbedingt
Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Urteil, 1 Sa 3/07



LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN – Urteil, 4 Sa 328/05 vom 17.11.2005

Rechtsgebiete:BGB, SGB IX, KSchG, ZPO
Schlagworte:Kündigung, krankheitsbedingt, Kleinbetrieb, Kündigungsschutzgesetz, Anwendbarkeit, betriebliches Eingliederungsmanagement
Stichwort:krankheitsbedingt
Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Urteil, 4 Sa 328/05

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 3 A 12243/04.OVG vom 04.03.2005

Rechtsgebiete:LBG, LDG, LPersVG, GVG, StGB, VwGO
Schlagworte:Beamtenrecht, Disziplinarrecht, Beamter, Polizeibeamter, Dienstvergehen, außerdienstliches Dienstvergehen, Nebentätigkeit, nicht genehmigte Nebentätigkeit, unerlaubte Nebentätigkeit, Gebrauchtwagenhändler, Gebrauchtwagenhandel, Nebentätigkeitsgenehmigung, Genehmigungsfähigkeit, Zweitberuf, Straftat, Vermögensstraftat, Betrug, Untreue, Anzeigepflicht, Dienstunfähigkeit, krankheitsbedingt, Krankschreibung, Ansehens- und Vertrauensschädigung, Untragbarkeit, Disziplinarmaß, Entfernung aus dem Dienst, Dienstentfernung, Strafurteil, Feststellungen, tatsächliche Feststellungen, Bindung an Feststellungen, Ansehensschädigung, Milderungsgründe
Stichwort:krankheitsbedingt
Leitsatz:1. Ein Beamter, der über einen Zeitraum von mehreren Jahren und während der Zeit krankheitsbedingter Dienstunfähigkeit einer ungenehmigten Nebentätigkeit in der Art eines "Zweitberufes" (hier: Gebrauchtwagenhandel) nachgeht, dabei wiederholt Straftaten begeht (hier: mehrfach begangener Betrug und Nötigung) und auch nach Einleitung des Disziplinarverfahrens weitere ungenehmigten Nebentätigkeiten ausübt, ist in der Regel für den öffentlichen Dienst untragbar geworden und aus diesem zu entfernen.

2. Zur Bindungswirkung rechtskräftiger Strafurteile hinsichtlich der Feststellungen zur verminderten Schuldfähigkeit eines Beamten.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 3 A 12243/04.OVG

LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN – Beschluss, 2 TaBV 19/04 vom 23.11.2004

Rechtsgebiete:BetrVG, KSchG
Schlagworte:Kündigung, krankheitsbedingt, Betriebsrat, Widerspruch, Versetzungsmöglichkeit, Stellenausschreibung, Auswahlentscheidung, unrelevant, Ursachenzusammenhang
Stichwort:krankheitsbedingt
Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Beschluss, 2 TaBV 19/04


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