JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > K > Kraftfahreignung
| Rechtsgebiete: | FeV, RL 91/439/EWG, StVG |
| Schlagworte: | Aberkennung, Alkoholmissbrauch, Betäubungsmittel, EU-Fahrerlaubnis, Kraftfahreignung, Wohnsitz, ordentlicher |
| Stichwort: | Kraftfahreignung |
| Leitsatz: | Aberkennung des Rechts, von einer in der Tschechischen Republik erteilten Fahrerlaubnis in der Bundesrepublik Deutschland Gebrauch zu machen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 12 LC 277/07 | |
| Rechtsgebiete: | StVG, FeV |
| Schlagworte: | Cannabis, regelmäßiger Cannabiskonsum, gelegentlicher Cannabiskonsum, Tetrahydrocannabinol, THC, Haschisch, Betäubungsmittel, Betäubungsmittelkonsum, Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahreignung, fehlende Fahreignung, Kraftfahreignung, fehlendes Trennungsvermögen, Entziehung der Fahrerlaubnis, Eignungszweifel, medizinisch-psychologisches Gutachten. |
| Stichwort: | Kraftfahreignung |
| Leitsatz: | Bei täglichem oder nahezu täglichem Cannabiskonsum ist die Fahrerlaubnis wegen fehlender Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen zu entziehen. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 1.08 | |
| Rechtsgebiete: | StVG |
| Schlagworte: | Mehrfachtäter-Punktsystem, Punktesystem, Tattagprinzip, Tattag, Rechtskraft, Verkehrszentralregister, Punktestand, Punktabzug, Punktetilgung, Verkehrsverstoß, Entziehung der Fahrerlaubnis, Fahrerlaubnisentziehung, Fahrerlaubnisentzug, unwiderlegliche Vermutung, Kraftfahreignung, Fahreignung, Eignung, als ungeeignet gelten, fehlende Eignung |
| Stichwort: | Kraftfahreignung |
| Leitsatz: | Hat der Inhaber einer Fahrerlaubnis einen Punktestand erreicht, der nach § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 StVG die mangelnde Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen zur Folge hat, ist eine danach eintretende Tilgung von Punkten im Verkehrszentralregister für die Rechtmäßigkeit der Fahrerlaubnisentziehung ohne Bedeutung. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 21.07 | |
| Rechtsgebiete: | StVG, FeV |
| Schlagworte: | Alkohol, Alkoholmissbrauch, Alkoholauffälligkeit, Alkoholproblematik, Alkoholgewöhnung, Alkoholkonsum, Blutalkoholgehalt, Promille, Trunkenheit, Trinkverhalten, Straßenverkehr, Fahrrad, Radfahrer, Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad, Kraftfahreignung, Fahrerlaubnisverordnung, Fahruntüchtigkeit, Eignung, Eignungsmangel, Entziehung der Fahrerlaubnis, Führerschein, Führerscheinentzug, Prognose, medizinisch-psychologisches Gutachten, Trennungsvermögen, stabile Änderung des Trinkverhaltens |
| Stichwort: | Kraftfahreignung |
| Leitsatz: | Hat ein Fahrerlaubnisinhaber als Radfahrer mit einem Blutalkoholgehalt von 1,6 Promille oder mehr am Straßenverkehr teilgenommen, darf ihm die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn zu erwarten ist, dass er künftig auch ein Kraftfahrzeug in fahruntüchtigem Zustand führen wird. Bei chronisch überhöhtem Alkoholkonsum und damit einhergehender Unfähigkeit zu einer realistischen Einschätzung der bei einer Teilnahme am Straßenverkehr drohenden Gefahren setzt die Bejahung der Kraftfahreignung regelmäßig eine stabile Änderung des Trinkverhaltens voraus. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 32.07 | |
"Kraftfahreignung - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum