JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > K > Kostenschätzung
| Rechtsgebiete: | LSA ÖbVermingG |
| Schlagworte: | Aufsicht, Berufsausübung, Fachaufsicht, Kostenschätzung, Sachverhaltsaufklärung, Vermessungsingenieur, öffentlich bestellter |
| Stichwort: | Kostenschätzung |
| Leitsatz: | Die Aufsichtsbehörde über einen Öffentlich bestellten Vermessungsingenieur ist im Wege der Fachaufsicht berechtigt, von einem Landkreis die von dem Vermessungsingenieur im Vorfeld einer Auftragsvergabe erstellte Kostenschätzung anzufordern. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 1 M 76/06 | |
| Rechtsgebiete: | GG, HeilBG |
| Schlagworte: | Kammerbeitrag, Landespsychotherapeutenkammer, Jahresbeitrag, Regelpflichtbeitrag, Beitragsmaßstäbe, Äquivalenzprinzip, Gleichheitssatz, Kostendeckungsgrundsatz, Kostenschätzung, Prognosespielraum, Vorteilsbegriff, verflüchtigter Vorteil, Mitgliedsstatus, Pflichtmitglied, angestelltes Mitglied, teilzeitbeschäftigtes Mitglied, Beitragsstruktur, Beitragstarif, Beitragshöhe, Einheitsbeitrag, gestaffelter Beitrag, Lastengleichheit, faktisches Belastungsgefälle, einkommensabhängige Tarifgestaltung |
| Stichwort: | Kostenschätzung |
| Leitsatz: | Ein einheitlicher, einkommensunabhängiger, am Prinzip der formalen Lastengleichheit orientierter Jahresbeitrag zu einer berufsständischen Kammer mit in freier Praxis niedergelassenen -, abhängig beschäftigten - sowie in Teil- und Vollzeit tätigen Mitgliedern, ist wegen der berufsakzessorisch unterschiedlichen Leistungsfähigkeit des Mitgliederbestandes mit den Anforderungen des allgemeinen Gleichheitssatzes nur zu vereinbaren, wenn das faktische Belastungsgefälle unter den Beitragspflichtigen nicht sehr intensiv ist, der davon betroffene Personenkreis verhältnismäßig klein bleibt und eine gerechtere Beitragsgestaltung auf nicht unerhebliche Schwierigkeiten stößt. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 6 A 10095/05.OVG | |
| Rechtsgebiete: | VermG |
| Schlagworte: | Restitution, Wertausgleich für Instandsetzung und Modernisierung, Kostennachweis, Kostenschätzung, Schätzung des Gerichts, Schätzung der Behörde, Grundlage der Kostenschätzung, Abschläge für Wertverzehr, mehrjährige Baumaßnahme, Berechnung der Abschläge bei mehrjährigen Baumaßnahmen |
| Stichwort: | Kostenschätzung |
| Leitsatz: | Das Verwaltungsgericht ist im Regelfall nicht zu einer eigenständigen Schätzung der Kosten für eine Bebauung, Modernisierung oder Instandsetzung nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VermG befugt. Die Abschläge nach § 7 Abs. 1 Satz 3 VermG beginnen bei einer mehrjährigen Baumaßnahme erst mit dem Jahr der Beendigung der Baumaßnahme. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 7 C 22.04 | |
| Rechtsgebiete: | FStrG |
| Schlagworte: | Bundesstraße, Alternativenprüfung, Kosteninteresse, Kostenschätzung, Landwirtschaftliche Betriebe, Existenzgefährdung, Wahrunterstellung |
| Stichwort: | Kostenschätzung |
| Leitsatz: | 1. Es kann abwägungsfehlerfrei sein, wenn sich die Planfeststellungsbehörde im Rahmen der Alternativenprüfung aus Kostengründen als "zentralem Argument" für eine Planungsalternative (hier: Ortsumgehung) entscheidet, obwohl diese im Hinblick auf Eingriffe in Natur und Landschaft und die Betroffenheit landwirtschaftlicher Betriebe erheblich nachteiliger ist als eine insoweit schonendere, aber erheblich teurere Variante (hier: Tunnellösung). 2. Zur Schätzung der Kosten, wenn diese im Rahmen der Alternativenprüfung das "zentrale Argument" für das planfestgestellte Vorhaben sind. 3. Zur Wahrunterstellung einer Existenzgefährdung landwirtschaftlicher Betriebe. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 5 S 2716/99 | |
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