Kostenrechnung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwGO, GKG
Schlagworte:	Vertretungszwang, Erinnerung, Kostenansatz, Kostenrechnung
Stichwort:	Kostenrechnung
Leitsatz:	Die Erinnerung gegen eine Kostenrechnung des Oberverwaltungsgerichts unterliegt auch nach der Neuregelung des § 67 Abs. 4 VwGO nicht dem Vertretungszwang.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 2 E 43/09

Rechtsgebiete:	KAG
Schlagworte:	Abgabenrecht, Abschreibung, Abwasser, Abwasserbeseitigung, Abwasserbeseitigungsgebühr, Auflösung, Beitrag, Beitragsschuldverhältnis, Benutzungsgebühr, Bestandskraft, Bund, Bunker, Bunkeranlage, Dienststelle, Dienststelle Marienthal, Einwohnergleichwert, Gebühr, Gebührenkalkulation, Gebührenrecht, Gesamtgebührenkalkulation, Investitionsaufwendung, Kalkulation, Kosten, Kostenrechnung, Marienthal, Regierung, Regierungsbunker, Verfassungsorgan, Vorausleistung
Stichwort:	Kostenrechnung
Leitsatz:	Im Rahmen der Kostenrechnung für Benutzungsgebühren müssen bei der nach § 8 Abs. 2 Satz 3 KAG möglichen Abschreibung auf Investitionsaufwendungen, für die bereits einmalige Beiträge gezahlt worden sind, lediglich die tatsächlich gezahlten und aufgelösten Beiträge zur Verminderung der Abschreibungen angesetzt werden.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 12 A 11868/04.OVG

Rechtsgebiete:	GKG
Schlagworte:	Gerichtskosten, Kostenrechnung, Verjährung, Verfahrensbeendigung, Rechtsstreit, Stufenklage, Nichtbetreiben, Teilurteil, Kostenentscheidung
Stichwort:	Kostenrechnung
Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Beschluss, 2 Ta 178/04