Kostenanforderung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	LBauO, POG
Schlagworte:	Abbruch, Abwehrmaßnahme, Auftragsvergabe, Bauaufsichtsbehörde, Bauherr, Beweisaufnahme, Baukörper, Böschung, Böschungskante, Böschungsbruch, Durchführung, Erdbetonschreiben, Ersatzvornahme, Gefahr, Gefahrenabwehr, Gefahrenlage, gestrecktes Verfahren, gegenwärtige Gefahr, Großversuch, Gutachter, Hang, Hangbewegung, Hangbruch, Hangkräfte, Hangriss, Hangsanierung, Hangstabilität, Hangverformung, Hydrozementationsverfahren, Kohäsion, Kollaps, Kosten, Kostenanforderung, Kostenbescheid, kritische Situation, Maßnahme, öffentliche Sicherheit, Prognose, Rechenmodell, Reibungswinkel, Rutschfuge, Rutschung, Sanierungsplanung, Sanierungsvariante, Scherfestigkeit, sofortige Vollziehung, Sofortvollzug, Standsicherheit, Standsicherheitsberechnung, Überprüfung, Verantwortlichkeit, Verformung, Verhältnismäßigkeit, vertretbare Handlung, Verwaltungsakt, Vollstreckungsmaßnahme, voraussichtliche Kosten, Wichte, Zwangsmittel
Stichwort:	Kostenanforderung
Leitsatz:	1.) Zu den Voraussetzungen einer Hangsanierung im Wege der sofortigen Ersatzvornahme nach einem Hangbruch. 2.) Die Kosten für eine im Wege der sofortigen Ersatzvornahme durchgeführte Hangsanierung nebst Sanierungsplanung dürfen den nach § 54 Abs. 2 LBauO Verantwortlichen auferlegt werden, wenn der Hangrutsch durch Bauarbeiten auf dem Grundstück ausgelöst wurde.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 1 A 11507/06.OVG

Rechtsgebiete:	VwGO, LGebG, VwKostG
Schlagworte:	Gebührenrecht, Gebühr, Verwaltungsprozessrecht, Verwaltungsprozess, Kostenforderung, Kostenanforderung, Kostenentscheidung, Kosten, Entscheidung, Kostenbescheid, unselbständige Kostenentscheidung, selbständige Kostenentscheidung, isolierte Kostenentscheidung, aufschiebende Wirkung, sofortige Vollziehbarkeit, Sofortvollzug, Suspensiveffekt, Widerspruch, Rechtsbehelf, vorläufiger Rechtsschutz, Aussetzungsverfahren
Stichwort:	Kostenanforderung
Leitsatz:	Auch eine mit der Sachentscheidung verbundene (sog. unselbständige) Kostenentscheidung ist nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 VwGO sofort vollziehbar (Fortführung von OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 10. April 1991 - 6 B 10419/91.OVG, AS 23, 194 = NVwZ-RR 1991, 221).
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 12 B 10792/03.OVG