Kosovoalbaner

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AsylVfG, GFK, EGRL 04/83, AufenthG, AuslRÄndG 2007
Schlagworte:	Widerruf Flüchtlingseigenschaft, Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union, Qualifikationsrichtlinie, Genfer Flüchtlingskonvention, Kosovoalbaner, Kosovo, Albanien
Stichwort:	Kosovoalbaner
Leitsatz:	1. Die Voraussetzungen für den Widerruf einer aufgrund einer Vorverfolgung getroffenen Feststellung nach § 51 Abs. 1 AuslG haben sich durch das Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union vom 19.08.2007 (BGBl. I S. 1970) dem Ansatz nach nicht geändert. Für die Frage der Rückkehrprognose im Einzelfall ist jedoch § 60 Abs. 1 AufenthG n. F. zugrunde zu legen. 2. § 73 Abs. 1 AsylVfG ist wie bisher in Übereinstimmung mit den Vorgaben der Genfer Flüchtlingskonvention auszulegen und anzuwenden; die Neufassung des § 73 Abs. 1 Satz 2 AsylVfG hat insoweit klarstellende Bedeutung. Aus Art. 11 Abs. 1 Buchst. e, Abs. 2 der Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29.04.2004 (sog. Qualifikationsrichtlinie) ergeben sich keine weitergehenden Anforderungen.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 6 S 740/05