Kosmetikum

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AMG
Schlagworte:	Funktionsarzneimittel, Präsentationsarzneimittel, Arzneimittel, Kosmetikum, Mundspülung
Stichwort:	Kosmetikum
Leitsatz:	1. Eine Mundspülung mit dem Wirkstoff Chlorhexidin erfüllt nicht die Voraussetzungen eines Funktionsarzneimittels; insbesondere fehlt es insoweit an der erforderlichen pharmakologischen Wirkung. 2. Im Streitfall liegt auch kein Präsentationsarzneimittel vor, da das Erzeugnis nach seiner Gesamtaufmachung dem Verkehr als kosmetisches Mittel nahegebracht wird.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 6 U 109/07

http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/kosmetikum