JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > K > Korrigierende Rückgruppierung
| Rechtsgebiete: | BAT, ArbGG, ZPO, TVöD-VKA, TVÜ-VKA, BAT-LWL |
| Schlagworte: | korrigierende Rückgruppierung, Zusage einer Vergütungsgruppe nach dem BAT |
| Stichwort: | Korrigierende Rückgruppierung |
| Leitsatz: | Die Parteien stritten um die Frage, ob dem Kläger auch unabhängig von den tatsächlich gegebenen Voraussetzungen der von ihm geltend gemachten Vergütungsgruppe III BAT-LWL eine entsprechende Vergütung aufgrund einer Zusage des Beklagten sowie der Gewährung einer Vergütung aus einer noch nicht erreichten Altersstufe zustand. Die Kammer hat die klageabweisende Entscheidung des Arbeitsgerichts bestätigt, im Wesentlichen mit der Begründung, Umstände, die auf eine andere als die tarifvertraglich geschuldete Vergütung schließen lassen würden, seien nicht gegeben. Auch die Gewährung einer Vergütung aus einer dem Kläger noch nicht zustehenden Altersstufe ändere daran nichts, weil der Beklagte deutlich gemacht habe, dass er sich im Übrigen an die Tarifautomatik habe halten wollen. Der korrigierenden Rückgruppierung stehe daher nichts entgegen. |
| Volltext: LAG-HAMM - Urteil, 12 Sa 225/07 | |
| Rechtsgebiete: | BAT, TVöD, BGB |
| Schlagworte: | Korrigierende Rückgruppierung, Vertrauensschutz |
| Stichwort: | Korrigierende Rückgruppierung |
| Leitsatz: | 1. Korrigierende Rückgruppierung ohne vorherigen Ausspruch einer Änderungskündigung; hier: irrtümlich zu hohe Eingruppierung einer Mitarbeiterin für Tätigkeiten im Sozial- und Erziehungsdienst, die zusätzlich eine Ausbildung zur Diplom-Sozialpädagogin absolviert und sich auf dieses Diplom in ihrer Bewerbung berufen hat. 2. Treuwidrige Rechtsausübung bei Rückgruppierung aus Gründen des Vertrauensschutzes. |
| Volltext: LAG-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 12 Sa 8/07 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, KSchG |
| Schlagworte: | einseitige Lohnkürzung durch den Arbeitgeber, korrigierende Rückgruppierung, Änderungskündigung, Störung der Geschäftsgrundlage, Anfechtung der Lohnvereinbarung des Arbeitsvertrages |
| Stichwort: | Korrigierende Rückgruppierung |
| Volltext: LAG-HAMM - Urteil, 18 Sa 1417/06 | |
| Rechtsgebiete: | TVG, Hessicher Lohn TV (HLT) |
| Schlagworte: | Eingruppierung, Bauhofmitarbeiter, hessischer Lohn TV (HLT), Begriff "besonders hochwertige Arbeiten", korrigierende Rückgruppierung |
| Stichwort: | Korrigierende Rückgruppierung |
| Leitsatz: | 1. "Besonders hochwertige Arbeiten" im Sinne von Lohngruppe 6 Fallgruppe 1 erfordern ein fachliches Können und eine anzuwendende Umsicht und Zuverlässigkeit, die weit über der Tätigkeit eines Bauhofmitarbeiters liegen. 2. Zur Anwendung der Grundsätze der Darlegungslast bei korrigierender Rückgruppierung auf Fälle, in denen der Arbeitgeber den Bewährungsaufstieg mit dem Hinweis auf die Fehlerhaftigkeit der bisherigen Eingruppierung verweigert. |
| Volltext: HESSISCHES-LAG - Urteil, 3 Sa 563/05 | |
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