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Konzentrationswert

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AbwAG
Schlagworte:	Abwasserabgabe, Verrechnung, Schadstofffracht, Konzentrationswert, Überwachungswert
Stichwort:	Konzentrationswert
Leitsatz:	Die Verrechnungsmöglichkeit nach § 10 Abs. 3 Satz 1 AbwAG ist nur bei einer Minderung der nach § 4 Abs. 1 bzw. § 6 Abs. 1 AbwAG zu ermittelnden Schadstofffracht, nicht schon bei einer bloßen Minderung der im Überwachungswert zum Ausdruck kommenden Konzentration eines Schadstoffes oder einer Schadstoffgruppe eröffnet.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 9 B 71.03

Rechtsgebiete:	AbwAG, LAbwAG, VwVfG
Schlagworte:	Abgabe, Abwasser, Abwasserabgabe, Abwasserabgabenrecht, Abwassereinleitung, Bescheid, Bescheidregelung, Bescheidsystem, Einleiter, Einleitung, Erklärung, Erklärungsregelung, Erklärungssystem, Fracht, Heraberklärung, Jahresschmutzwassermenge, Konzentration, Konzentrationswert, Minderung, Niederschlagswasser, Rückzahlung, Schadstoff, Schadstofffracht, Schadstofffrachtminderung, Schadstoffkonzentration, Schmutzwasser, Schmutzwassermenge, Überwachungswert, Überwachung, Verrechnung, Verrechnungserklärung, Wert
Stichwort:	Konzentrationswert
Leitsatz:	Die Verrechnungsregelung des § 10 Abs. 3 Satz 1 AbwAG setzt eine Minderung der Schadstofffracht voraus; eine Minderung des Überwachungswertes (Konzentrationswertes) eines Schadstoffes oder einer Schadstoffgruppe reicht nicht aus.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 12 A 11670/02.OVG