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Konzentrationsplanung

Entscheidungen der Gerichte




OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 8 C 11217/07.OVG vom 09.04.2008

Rechtsgebiete:VwGO, BauGB, BauNVO
Schlagworte:Bebauungsplan, Raumordnungsplan, Ziel der Raumordnung, Vorranggebiet, Vorrang, Ausschlussfläche, Konzentrationsfläche, Konzentrationszone, Konzentrationsplanung, Konzentrationswirkung, Abwägung, Konkretisierung, städtebaulicher Belang, Windenergieanlage, Höhenbeschränkung, Biotop, Biotopkartierung, Abstand, Abstandsfläche, Feinsteuerung, Schallemissionspegel, Zaunwert, Nennleistung, Entwicklungsgebot
Stichwort:Konzentrationsplanung
Leitsatz:1. Ein Bebauungsplan ist nicht den Zielen der Raumordnung angepasst, wenn er ohne überzeugende Gründe die Errichtung von Windenergieanlagen für etwa ein Drittel der Fläche ausschließt, die im regionalen Raumordnungsplan als Konzentrationszone für Windenergienutzung im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB dargestellt ist.

2. Die durch die Ausweisung im regionalen Raumordnungsplan eingetretene Konzentrationswirkung verleiht der Windenergienutzung grundsätzlich Vorrang, den die Bauleitplanung zu respektieren ist.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 C 11217/07.OVG



NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 12 LB 44/07 vom 24.01.2008

Rechtsgebiete:BauGB, BImSchG, NROG, ROG, VwGO
Schlagworte:Amtshaftungsklage, Anpassungspflicht, Feststellungsinteresse, Flächennutzungsplan, Konzentrationsplanung, Regionales Raumordnungsprogramm, Regionalplan
Stichwort:Konzentrationsplanung
Leitsatz:Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids für 2 Windkraftanlagen; Konzentrationsplanung für Windenergie im Regionalen Raumordnungsprogramm und im Flächennutzungsplan.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 12 LB 44/07

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 12 LB 22/07 vom 10.01.2008

Rechtsgebiete:BauGB, BNatSchG, NDSchG, Vogelschutz-Richtlinie
Schlagworte:Bauvorbescheid, Denkmalschutz, Einvernehmen, Ersetzung, Konzentrationsplanung, Planentwurf, Planreife, Raumbedeutsamkeit, Vogelschutz, Windfarm
Stichwort:Konzentrationsplanung
Leitsatz:1. Auf die Klage einer Gemeinde gegen die Ersetzung ihres Einvernehmens sind bei einem Außenbereichsvorhaben die Voraussetzungen des § 35 BauGB in vollem Umfang nachzuprüfen.

2. Mit dem Einwand, anstelle eines baurechtlichen sei ein immissionsschutzrechliches Vorbescheidsverfahren durchzuführen gewesen, kann die Gemeinde nicht gehört werden.

3. Zur Struktur des Ermessens bei der Einvernehmensersetzung.

4. Zur Berücksichtigung des Vorgelschutzes in Gestalt des Artenschutzes im Rahmen des § 35 Abs. 3 Satz 3 Nr. 5 BauGB.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 12 LB 22/07

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 9 LC 226/03 vom 28.03.2006

Rechtsgebiete:BauGB, ROG
Schlagworte:Ausschlusswirkung, Baugenehmigung, Konzentrationsplanung, Raumbedeutsamkeit, Raumordnungsprogramm, Regionales, Windenergieanlagen, Windkraftanlage
Stichwort:Konzentrationsplanung
Leitsatz:1. Eine Windenergieanlage mit einer Gesamthöhe ab 100 m ist im (norddeutschen) Flachland als raumbedeutsam einzuordnen.

2. Ob eine raumbedeutsame Windenergieanlage abweichend vom Regelfall des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB andernorts als auf der für sie raumordnerisch ausgewiesenen Vorrangfläche errichtet werden darf, ist unter Berücksichtigung etwaiger Besonderheiten am geplanten Standort einzelfallbezogen zu überprüfen.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 9 LC 226/03


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