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JuraForum.deUrteileSchlagwörterKkontinuierliche Messungen 

kontinuierliche Messungen

Entscheidungen der Gerichte

VG-WUERZBURG – Urteil, W 4 K 11.1137 vom 22.01.2013

1) Zur Abgrenzung zwischen Genehmigungsinhaltsbestimmungen und Auflagen gemäß § 12 Absatz 1 Satz 1 BImSchG in einem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheid.2) Zur Frage der Anordnung kontinuierlicher Messungen der Massenkonzentrationen der Emissionen an organischen Stoffen, angegeben als Gesamtkohlenstoff, im Schornstein einer Asphaltmischanlage.3) Zur Prüfung der Verhältnismäßigkeit i.e.S. bei Ausgestaltung der Vorsorgepflicht durch eine Verwaltungsvorschrift.4) Bei einer atypischen Sachverhaltslage hat die Genehmigungsbehörde bei der Forderung von kontinuierlichen Messungen in Form von Auflagen auch bei einer normkonkretisierenden Verwaltungsvorschrift eine individuelle Prüfung der Verhältnismäßigkeit i.e.S. durchzuführen.Kontinuierliche Messung der Emissionen an organischen Stoffen als Gesamtkohlenstoff bei Asphaltmischanlage;immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Abgrenzung Genehmigungsinhaltsbestimmungen zu Nebenbestimmungen; Auflagen; Vorsorgepflicht; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; Verhältnismäßigkeit i.e.S.; atypische Sachverhaltslagen; normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift; Begründungspflicht bei Nebenbestimmungen;

VG-COTTBUS – Urteil, 4 K 2326/03 vom 27.09.2007

Eine nicht nachteilig veränderte Wassermenge i.S.d. § 40 Abs. 1 Satz 4 des Brandenburgischen Wassergesetzes liegt auch dann vor, wenn die Beschaffenheit einer entnommenen Wassermenge sich vor ihrer Widereinleitung in ein Gewässer nicht ändert, unabhängig davon, ob sie sich im Aufnahmegewässer nachteilig auswirkt.

VG-WIESBADEN – Urteil, 4 E 815/06 vom 15.08.2007

Zur Abgrenzung von Abfall und Nebenprodukten

VG-SIGMARINGEN – Urteil, 7 K 1813/01 vom 02.04.2003

Bei der nach § 5 Abs. 3 17. BImSchV (BImSchV 17) vorzunehmenden Mischungsrechnung ist der bei Dekarbonisierung von Heißmehl entstehende CO2-Abgasstrom allein dem "übrigen Teil" des Abgasstromes zuzurechnen. Ein unerwünschter Auffülleffekt kann dadurch vermieden werden, dass die für diesen Teil des Abgasstromes geltenden Emissionsgrenzwerte dem durch das CO2 erweiterten Volumen des Abgasstromes rechnerisch angepasst werden.


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