Impressum | Disclaimer | Anmeldung / Login
 

JuraForum.deUrteileSchlagwörterKKonsum 

Konsum

Entscheidungen der Gerichte

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Beschluss, 10 B 11149/08.OVG vom 21.11.2008

Der einmalig festgestellte bloße Besitz von Cannabis rechtfertigt für sich allein nicht die Anordnung, ein ärztliches Gutachten gemäß § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV beizubringen.

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 6 A 11354/07.OVG vom 22.04.2008

Zur Zweitwohnungssteuerpflicht von Studierenden, die ungeachtet ihrer Unterbringung am Studienort mit Hauptwohnsitz in der Wohnung ihrer Eltern gemeldet sind und die aufgrund einer Zweitwohnungssteuersatzung veranlagt werden, deren Steuertatbestand vollständig in Anlehnung an die Begriffe des Melderechtes ausgestaltet worden ist.

OVG-SACHSEN-ANHALT – Beschluss, 1 M 219/06 vom 28.02.2007

Von einer im Regelfall die Kraftfahreignung ausschließenden Einnahme von Betäubungsmitteln nach Ziffer 9.1., der Anlage 4 zur FeV lässt sich nur bei einem wissentlichen Konsum ausgehen.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 12 ME 274/06 vom 08.11.2006

Regelmäßiger Konsum von Cannabis und Fahreignung.

OVG-MECKLENBURG-VORPOMMERN – Beschluss, 1 M 2/04 vom 19.03.2004

Zur Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Einnahme von Betäubungsmitteln (Amphetamin).

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 12 ME 361/08 vom 10.02.2009


Weitere Begriffe

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze

Sie lesen gerade das Thema "Konsum - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2013

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum