JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > K > konkreter
| Rechtsgebiete: | BetrVG, BGB |
| Schlagworte: | Arbeitsentgelt für Teilnahme an einer Schulungsveranstaltung, Erforderlichkeit der Schulung, konkreter, betriebsbezogener Schulungsbedarf, Berücksichtigung von Vorkenntnissen, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Dauer der Veranstaltung, Zahl der zu entsendenden Betriebsratsmitglieder |
| Stichwort: | konkreter |
| Leitsatz: | Die gleichzeitige Schulung mehrerer Betriebsratsmitglieder über Spezialkenntnisse kann erforderlich sein, wenn der Betriebsrat in zulässiger Weise Arbeitsgruppen oder Ausschüsse gebildet hat, die bestimmte Betriebsratsaufgaben wahrnehmen. Verantwortliche Betriebsratsarbeit kann in Ausschüssen oder Arbeitsgruppen nur dann geleistet werden, wenn alle Ausschussmitglieder über Mindestkenntnisse für die mit ihrem Amt verbundenen Aufgaben verfügen. |
| Volltext: LAG-HAMM - Urteil, 10 Sa 2053/04 | |
| Rechtsgebiete: | BetrVG, BGB |
| Schlagworte: | Arbeitsentgelt für Teilnahme an einer Schulungsveranstaltung, Erforderlichkeit der Schulung, konkreter, betriebsbezogener Schulungsbedarf, Berücksichtigung von Vorkenntnissen, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Dauer der Veranstaltung, Zahl der zu entsendenden Betriebsratsmitglieder |
| Stichwort: | konkreter |
| Leitsatz: | Die gleichzeitige Schulung mehrerer Betriebsratsmitglieder über Spezialkenntnisse kann erforderlich sein, wenn der Betriebsrat in zulässiger Weise Arbeitsgruppen oder Ausschüsse gebildet hat, die bestimmte Betriebsratsaufgaben wahrnehmen. Verantwortliche Betriebsratsarbeit kann in Ausschüssen oder Arbeitsgruppen nur dann geleistet werden, wenn alle Ausschussmitglieder über Mindestkenntnisse für die mit ihrem Amt verbundenen Aufgaben verfügen. |
| Volltext: LAG-HAMM - Urteil, 10 Sa 2149/04 | |
| Rechtsgebiete: | LSA, GG |
| Schlagworte: | Rechtsschutzbedürfnis, Streitfall, konkreter, Erledigung, Mitbestimmung : Einstellung, Verweigerung, Zustimmung, unbeachtliche, Kündigung, drohende, Mitarbeiter, vorhandene, Schutz |
| Stichwort: | konkreter |
| Leitsatz: | 1. Zum Rechtsschutzbedürfnis für einen Feststellungsantrag im arbeitsgerichtlichen Beschlussver-fahren nach Erledigung des konkreten Streitfalls. 2. Die Dienststelle darf die Verweigerung der Zustimmung durch den Personalrat nur dann als unbeachtlich behandeln, wenn die vorgebrachten Gründe offensichtlich außerhalb der Mitbestimmung liegen. 3. Der Personalrat kann die Zustimmung zur Einstellung einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin an einer Universität aus jedem sachlichen Grund verweigern, der im Aufgaben- und Pflichtenkreis des Personalrats eine Grundlage findet. 4. Einzelfall einer ausreichend begründeten Verweigerung der Zustimmung zur Einstellung neuer Mitarbeiter wegen des Schutzes der vorhandenen Mitarbeiter. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 5 L 12/03 | |
| Rechtsgebiete: | BlmSchG, 4.BlmSchV, LSA-VwVfG, VwGO |
| Schlagworte: | Reinstmetall-Anlage, Öffentlichkeitsbeteiligung, Antragsunterlagen, Einwand, konkreter, Präklusion, Inhalt, konkreter, Rechtsgut, verletztes, Bekanntmachung, ortsübliche, Vorgreiflichkeit, Normenkontrollverfahren, Bebauungsplan |
| Stichwort: | konkreter |
| Leitsatz: | 1.Legt ein Betroffener im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung seine konkrete Belastung nicht hinreichend dar, so ist er im weiteren Verfahren mit Einwänden ausgeschlossen. 2.Klagen Beteiligte gegen die erteilte Genehmigung nach Immissionsschutzrecht und sind sie zugleich Antragsteller eines Normenkontrollverfahrens gegen einen Bebauungsplan über das Gelände, auf dem die Anlage errichtet und betrieben werden soll, so ist das Normenkontrollverfahren für die Entscheidung über das Immissionsschutzverfahren nicht vorgreiflich, wenn die Betroffenen mit Einwendungen ausgeschlossen sind. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 2 L 235/03 | |
"konkreter - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum