Konfliktlösung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB
Schlagworte:	Bebauungsplan, Trennungsgrundsatz, Abwägung, Abwägungsmangel, Konfliktlösung, Verzicht auf Abwehrrechte, Zustimmung
Stichwort:	Konfliktlösung
Leitsatz:	Bei der Aufstellung von Bebauungsplänen lassen sich Abwägungsmängel wegen unzureichender Lösung eines Konflikts - hier die von einem Legehennenbetrieb ausgehenden schädlichen Umwelteinwirkungen - nicht allein durch einen (dinglich gesicherten) Verzicht auf die Abwehrrechte der Betroffenen überwinden.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 4 BN 3.02

Rechtsgebiete:	BVG, SGB X
Schlagworte:	Bebauungsplan, Problembewältigung, Konfliktlösung, Konfliktbewältigung, nachfolgendes Verfahren, flächenbezogener Schalleistungspegel, Immissionsgrenzwert, Emissionsgrenzwert, Mängelbehebung, Abwägungsfehler, ergänzendes Verfahren.
Stichwort:	Konfliktlösung
Leitsatz:	Leitsätze: Für die Anwendbarkeit des § 215 a Abs. 1 Satz 1 BauGB genügt es, daß die konkrete Möglichkeit der Fehlerbehebung in einem ergänzenden Verfahren besteht. Das setzt voraus, daß der Mangel nicht die Grundzüge der Planung berührt. Urteil des 4. Senats vom 8. Oktober 1998 - BVerwG 4 CN 7.97 - I. VGH München vom 19.9.1997 - Az.: VGH 1 N 95.1267 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 4 CN 7.97