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kommunale Abwasserbehandlungsanlage

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THUERINGER-OVG – Urteil, 1 KO 1090/06 vom 23.05.2007

Rechtsgebiete:GKG, RVG, BRAGO
Schlagworte:Gegenstandswert, Sanierungsanordnung, kommunale Abwasserbehandlungsanlage, Abschlag wegen Wertzuwachs, Berücksichtigung von Fördermitteln, Streitwertkatalog, Bedeutung der Sache, Ermessen
Stichwort:kommunale Abwasserbehandlungsanlage
Leitsatz:Der Gegenstandswert einer wasserrechtlichen Sanierungsanordnung ist unter Rückgriff auf die geschätzten Kosten der verlangten Sanierungsmaßnahmen zu bestimmen. Ein Abschlag wegen eines möglichen Wertzuwachses bzw. wegen der Möglichkeit, Fördermittel zu beantragen, ist nicht vorzunehmen.
Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 1 KO 1090/06




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