( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterKKommentar 

Kommentar

Entscheidungen der Gerichte




BAYERISCHER-VGH – Urteil, 20 BV 08.1197 vom 23.07.2009

Rechtsgebiete:KAG
Schlagworte:Vorauszahlung auf den Herstellungsbeitrag zur Entwässerungseinrichtung, Rechnungsperiodenkalkulation, Gebiet der Rechnungsperiode nicht (annähernd) repräsentativ für Gesamtgebiet
Stichwort:Kommentar
Leitsatz:1. Die Ermittlung der Beitragssätze für gemeindliche Entwässerungseinrichtungen aufgrund der in einem bestimmten Zeitraum entstandenen und entstehenden Aufwendungen (zuzüglich der anteiligen Investitionen für zentrale Anlagenteile) ist grundsätzlich zulässig (sog. Rechnungsperiodenkalkulation)

2. Der dem Beitragsrecht für leitungsgebundene Einrichtungen innewohnende Solidargedanke gebietet es, dass im Ergebnis der Investitionsaufwand und die in der Rechnungsperiode erschlossenen Gebiete mit dem Durchschnitt des gesamten erschlossenen und zu erschließenden Satzungsgebietes vergleichbar sind.
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 20 BV 08.1197



BAYERISCHER-VGH – Urteil, 21 BV 07.335 vom 09.07.2009

Rechtsgebiete:Satzung der Versorgungsanstalt der deutschen Kulturorchester, Tarifordnung für die deutschen Kulturorchester
Schlagworte:Generalmusikdirektor, Pflichtversicherungsverhältnis, selbständige Tätigkeit
Stichwort:Kommentar
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 21 BV 07.335

BAYERISCHER-VGH – Urteil, 21 BV 07.405 vom 09.07.2009

Rechtsgebiete:Satzung der Versorgungsanstalt der deutschen Kulturorchester, Tarifordnung für die deutschen Kulturorchester
Schlagworte:Chefdirigent, Pflichtversicherungsverhältnis, selbständige Tätigkeit
Stichwort:Kommentar
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 21 BV 07.405

BAYERISCHER-VGH – Urteil, 21 BV 07.437 vom 09.07.2009

Rechtsgebiete:Satzung der Versorgungsanstalt der deutschen Kulturorchester, Tarifordnung für die deutschen Kulturorchester
Schlagworte:Chefdirigent, Pflichtversicherungsverhältnis, selbständige Tätigkeit
Stichwort:Kommentar
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 21 BV 07.437


Seite:   1  2  3  4  5  6  ... 10 ... 24


Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/kommentar

"Kommentar - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN