Kommandierung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BRKG, TGV, ATGV
Schlagworte:	Trennungsgeld, Trennungsgeldverordnung, Auslandstrennungsgeldverordnung, Fahrkostenerstattung, Verpflegungszuschuss, Kommandierung, Versetzung, Dienstort, Wohnort, Umzug, Umzugshinderungsgrund, Lebensmittelpunkt der Familie
Stichwort:	Kommandierung
Leitsatz:	Die Auslandstrennungsgeldverordnung schließt die Gewährung von Trennungsgeld nach der Trennungsgeldverordnung aus Anlass einer vorübergehenden Personalmaßnahme "vom Ausland in das Inland" (hier Kommandierung zu einem Lehrgang) nicht aus, wenn die Familie des Soldaten berechtigterweise noch im Bundesgebiet wohnt.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 2 C 6.07

Rechtsgebiete:	TGV
Schlagworte:	Soldat, Auslandseinsatz, Kommandierung, Trennungsgeld, Zumutbarkeit
Stichwort:	Kommandierung
Leitsatz:	Eine Kommandierung im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 6 TGV erfordert nicht die Aushändigung der förmlichen Kommandierungsverfügung an den Soldaten vor der Änderung des Dienstortes. Es genügt insoweit die Bekanntgabe eines an den Stammtruppenteil des Soldaten gerichteten Fernschreibens, in dem die Einplanung des Soldaten nebst einem konkreten Verlegungsdatum mitgeteilt wird, mit der Bitte, den betroffenen Soldaten vom Inhalt des Fernschreibens in Kenntnis zu setzen. Zur Zumutbarkeit im Sinne des § 4 Abs. 3 TGV.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 2 B 184/03