JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > K > Kokain
| Rechtsgebiete: | StVG |
| Schlagworte: | Drogenfahrt, Grenzwert, Kokain |
| Stichwort: | Kokain |
| Leitsatz: | 1. Bei einer Verurteilung wegen einer Ordnungswidrigkeit gemäß § 24a Abs. 2 StVG nach Kokainkonsum gehört zu den notwendigen tatrichterlichen Feststellungen auch die Mitteilung der Benzoylecgonin-Konzentration im Blut des Betroffenen. 2. Bei einem Benzoylecgonin-Wert ab 75 ng/ml besteht die überwiegende Wahrscheinlichkeit einer Beeinträchtigung der Fahrtauglichkeit. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 91/07 | |
| Rechtsgebiete: | OEG, BtMG |
| Schlagworte: | Opferentschädigung - Versorgung - Unbilligkeit - Mitverursachung - Alkohol- und Drogenkonsument - Rauschgift - Kokain |
| Stichwort: | Kokain |
| Leitsatz: | Ein Tatbeitrag des Gewaltopfers, der unter der Schwelle versorgungsausschließender Mitverursachung bleibt, kann zusammen mit anderen Umständen die Gewährung von Leistungen als unbillig erscheinen lassen. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 9a VG 1/05 R | |
| Rechtsgebiete: | StVG, FeV |
| Schlagworte: | Fahrerlaubnisentziehung, Kokain, Haarprobe, Verwertung, Abstinenz |
| Stichwort: | Kokain |
| Leitsatz: | 1. Eine im Rahmen eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens entnommene Haarprobe darf für die Entscheidung der Fahrerlaubnisbehörde über die Entziehung der Fahrerlaubnis berücksichtigt werden (§ 2 Abs. 12 Satz 1 StVG). 2. Ergibt sich aus einer solchen Haarprobe der Nachweis von Kokainkonsum, so folgt daraus gemäß § 46 Abs. 1 FeV i. V. m. Nr. 9.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung für den Regelfall (vgl. Vorbemerkung 3 der Anlage 4) unmittelbar die Ungeeignetheit des Konsumenten zum Führen von Kraftfahrzeugen; der Einholung eines zusätzlichen Gutachtens bedarf es dann nicht (§ 11 Abs. 7 FeV). 3. Die Ungeeignetheit besteht regelmäßig jedenfalls so lange fort, bis eine durchgängige einjährige Abstinenz nachgewiesen ist. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 10 S 1917/02 | |
| Rechtsgebiete: | FeV |
| Schlagworte: | Kokain, Fahrerlaubnis, Kraftfahreignung |
| Stichwort: | Kokain |
| Leitsatz: | Der nachgewiesene Konsum von Kokain schließt grundsätzlich die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen aus. Eine andere Beurteilung kann ausnahmsweise dann gerechtfertigt sein, wenn sich im Rahmen einer ärztlichen Untersuchung positiv feststellen läßt, dass es sich bei dem Konsum um ein singuläres Ereignis handelte. |
| Volltext: OVG-BREMEN - Beschluss, 1 B 206/03 | |
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