JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > K > Körperschall
| Rechtsgebiete: | AEG, BImSchG, VwVfG, 24. BImSchV Anl, BOStrab, TA Lärm |
| Schlagworte: | Eisenbahn, Stadtbahn, Tunnel, Stuttgart 21, Prüfungsumfang, Grunddienstbarkeit, Präklusion, Alternativenprüfung, Erschütterungen, sekundärer Luftschall, Körperschall, Auflage |
| Stichwort: | Körperschall |
| Leitsatz: | 1. Für die maßgebliche einzelfallbezogene Bestimmung der Zumutbarkeit von Körperschall in Gebäuden, der durch den (Schienenverkehr) Verkehr hervorgerufen wird, kann nicht auf Richtwerte der TA Lärm 1998 zurückgegriffen werden. 2. Insoweit darf sich die Planfeststellungsbehörde an den der 24. BImSchV zu Grunde liegenden Richtwerten für die Schädlichkeit von (primärem) Luftschall von 30 dB(A) in Schlafräumen und 40 dB(A) in Wohnräumen orientieren. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 5 S 847/05 | |
| Rechtsgebiete: | VwVfG, BImSchG, 16. BImSchV, 16. BImSchV Anlage 2 |
| Schlagworte: | Planfeststellung, Lärmschutz, Verkehrslärm, Schienenbonus, Erschütterungen, Körperschall |
| Stichwort: | Körperschall |
| Leitsatz: | 1. Der Schienenbonus ist bei Ermittlung des Schienenverkehrslärms unabhängig davon anzusetzen, ob durch die Zugvorbeifahrten gleichzeitig Erschütterungen entstehen und als Folge davon Körperschall ausgelöst wird (wie BVerwG, Beschluss vom 13. November 2001 - BVerwG 9 B 57.01 - Buchholz 406.25 § 43 BImSchG Nr. 17, S. 28). 2. Wenn die Immissionsgrenzwerte des § 2 der 16. BImSchV es nicht erlauben, abschließend zu beurteilen, ob die Immissionssituation für die Planbetroffenen zumutbar sein wird, obwohl Verkehrslärm mit verkehrsbedingtem Körperschall zusammentrifft, fordert § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG eine ergänzende Prüfung, die der tatsächlich zu erwartenden Belastung Rechnung trägt. Hierzu ist regelmäßig immissionsschutzfachlicher Sachverstand heranzuziehen. |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 9 B 38.04 | |
| Rechtsgebiete: | VwVfG, AEG |
| Schlagworte: | Planfeststellungsbeschluss, Vorbehalt, Bestandskraft, nachträgliche Auflagen, Schutzauflagen, nachträgliche Schutzauflagen, Körperschall, Luftschall, sekundärer Luftschall, Körperschallimmissionen, sekundärer Schall, tieffrequenter Schall, unvorhersehbare Wirkungen, technisches Regelwerk, DIN 4109, DIN 45680, ÖNorm S 9012, Maximalpegel, Spitzenpegel, Mittelungspegel, Innenraumpegel, Schienenverkehr, Bahnverkehr, Eisenbahn, Schienenverkehrsanlagen, Eisenbahnanlagen, Zumutbarkeit, Zumutbarkeitsbeurteilung |
| Stichwort: | Körperschall |
| Leitsatz: | Zum Anspruch auf nachträgliche Schutzauflagen gemäß § 75 Abs. 2 Satz 2 VwVfG gegen Körperschallimmissionen (sekundären Luftschall), die von der Nutzung einer ICE-Neubaustrecke ausgehen. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 C 10879/03.OVG | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, VwVfG, BImSchV, 16. BImSchV |
| Schlagworte: | Planfeststellung, Eisenbahn-Neubaustrecke Köln-Rhein/Main, Verkehrslärm, Lärmschutz, Gebietsqualifizierung, verfestigte Planungsabsichten, konkurrierende Planungsträger, Gebot der Rücksichtnahme, Problemtransfer, Schienenbonus, Zumutbarkeit von Immissionen, Luftschall, Körperschall, Erschütterungen, technische Regelwerke, DIN 4150-2, VDI 2058 Blatt 1. |
| Stichwort: | Körperschall |
| Leitsatz: | 1. Mit der Regelung des § 2 der 16. BImSchV hat der Verordnungsgeber einen Problemtransfer auf konkurrierende Planungsträger nicht zulassen wollen. Einer durch Planauslegung bereits verfestigten Planungsabsicht der eisenbahnrechtlichen Fachplanung kann deswegen nicht durch einen Bebauungsplan entgegengewirkt werden, der in diesem Bereich die bauliche Gebietsqualifizierung zum Nachteil des Vorhabenträgers ändert, ohne Schutzvorkehrungen festzusetzen (im Anschluss an BVerwGE 77, 285 <292 f.>). 2. Das in Anlage 2 zu § 3 der 16. BImSchV für die Berechnung der Beurteilungspegel bei Schienenwegen festgelegte Verfahren stellt allein auf den Luftschall ab. Hinsichtlich der durch Körperschall übertragenen Immissionen findet die Regelung des § 74 Abs. 2 Sätze 2 und 3 VwVfG Anwendung. |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 9 B 57.01 | |
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