JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > K > Klassenfahrt
| Rechtsgebiete: | LBG, LDO |
| Schlagworte: | Klassenfahrt, Lehrer, Milderungsgrund, Veruntreuung anvertrauter Gelder, Vorenthalten anvertrauter Gelder, wirtschaftliche Notlage, Zugriffsdelikt |
| Stichwort: | Klassenfahrt |
| Leitsatz: | Dienstentfernung eines Lehrers, der sich dadurch eines außer- und innerdienstlichen Dienstvergehens schuldig gemacht hat, dass er seiner Verwaltung unterliegende Vereinsgelder sowie ihm für eine Klassenfahrt überwiesene Schülergelder zur privaten Schuldentilgung verwendet hat. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, DL 16 S 23/06 | |
| Rechtsgebiete: | UWG |
| Schlagworte: | Klassenfahrt, psychischer Kaufzwang, unsachlicher unangemessener Einfluss |
| Stichwort: | Klassenfahrt |
| Leitsatz: | Wer für Produkte in der Weise wirbt, dass beim Kauf Punkte erworben werden, die in ein "Klassensparbuch" einzukleben sind und bei Erreichen einer bestimmten Punktzahl eine verbilligte Klassenreise ermöglichen, schafft einen Gruppenzwang und beeinträchtigt dadurch die Entscheidungsfreiheit der Verbraucher in unangemessener unsachlicher Weise. |
| Volltext: OLG-CELLE - Urteil, 13 U 13/05 | |
| Rechtsgebiete: | GG, EG-Vertrag, Richtlinie 97/81 EG, Richtlinie 75/117/EWG, BBesG, BGleiG, BGB, AZV, MVergV, SH AZVO, LBG SH |
| Schlagworte: | Arbeitszeit, Ausgleichsmaßnahmen, außerunterrichtliche Verpflichtungen, Benachteiligungsverbot, Gleichheitsgrundsatz, Klassenfahrt, Lehrer, Lehrerarbeitszeit, Mehrarbeitsvergütung, Mehrbeanspruchung, mittelbare und unmittelbare Diskriminierung, Pflichtstunden, Schadensersatz, Teilnahme an Klassenfahrt, Teilzeitbeschäftigung |
| Stichwort: | Klassenfahrt |
| Leitsatz: | Die Teilnahme an mehrtägigen Klassenfahrten begründet für teilzeitbeschäftigte beamtete Lehrer keinen Anspruch auf zusätzliche Vergütung (Abgrenzung zu BAGE 98, 368). Teilzeitbeschäftigte Lehrer werden durch die Teilnahme an Klassenfahrten nur dann gleichheitswidrig stärker belastet, wenn ihnen während des maßgeblichen Zeitraums der Teilzeitbeschäftigung kein Ausgleich gewährt werden kann. - Wie Urteil vom selben Tag - BVerwG 2 C 61.03 - |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 2 C 52.03 | |
| Rechtsgebiete: | GG, EG-Vertrag, Richtlinie 97/81 EG, Richtlinie 75/117/EWG, BBesG, BGleiG, BGB, AZV, MVergV, SH AZVO, LBG SH |
| Schlagworte: | Arbeitszeit, Ausgleichsmaßnahmen, außerunterrichtliche Verpflichtungen, Benachteiligungsverbot, Gleichheitsgrundsatz, Klassenfahrt, Lehrer, Lehrerarbeitszeit, Mehrarbeitsvergütung, Mehrbeanspruchung, mittelbare und unmittelbare Diskriminierung, Pflichtstunden, Schadensersatz, Teilnahme an Klassenfahrt, Teilzeitbeschäftigung |
| Stichwort: | Klassenfahrt |
| Leitsatz: | Die Teilnahme an mehrtägigen Klassenfahrten begründet für teilzeitbeschäftigte beamtete Lehrer keinen Anspruch auf zusätzliche Vergütung (Abgrenzung zu BAGE 98, 368). Teilzeitbeschäftigte Lehrer werden durch die Teilnahme an Klassenfahrten nur dann gleichheitswidrig stärker belastet, wenn ihnen während des maßgeblichen Zeitraums der Teilzeitbeschäftigung kein Ausgleich gewährt werden kann. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 2 C 61.03 | |
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