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Entscheidungen der Gerichte




OLG-FRANKFURT – Urteil, 16 U 6/05 vom 23.06.2005

Rechtsgebiete:BGB, 26. BImSchV
Schlagworte:Mobilfunksendeanlage, Störungsbeseitigung, Strahlung, Elektrosmog, Kirchturm
Stichwort:Kirchturm
Leitsatz:1. Bei Einhaltung der Grenzwerte der 26. BlmSchV bezüglich elektromagnetischer Strahlungen wird indiziert, dass es sich nur um unwesentliche Beeinträchtigungen von Rechtsgütern handelt.

2. Eine gerichtliche Beweisaufnahme im Einzelfall kann in der Regel die gebotene Gesamteinschätzung der wissenschaftlichen Erkenntnis der weltweiten Forschung etwaiger schädlicher Folgen von elektromagnetischen Strahlen nicht leisten.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 16 U 6/05



OLG-FRANKFURT – Urteil, 1 U 54/04 vom 10.03.2005

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Nachbarrecht, Immissionsschutzrecht, Mobilfunk, Mobilfunkanlagen, Kirchturm
Stichwort:Kirchturm
Leitsatz:Nach derzeitigem Forschungsstand ist davon auszugehen, dass Mobilfunk-Basisstationen, die die Grenzwerte der 26. BlmschV einhalten, die Nachbarn nur unwesentlich beeinträchtigen. Vorbeugende Unterlassungsklagen sind ohne Beweisaufnahme abzuweisen (Anschluss an BGH NJW 2004, 1317 ff.).
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 1 U 54/04


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