Kinderspielplatz

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB, LBO
Schlagworte:	Gebot der Rücksichtnahme, Lärm, Kinderspielplatz
Stichwort:	Kinderspielplatz
Leitsatz:	Kinderspielplätze mit üblicher Ausstattung gehören in die unmittelbare Nähe der Wohnbebauung. Die mit ihrer bestimmungsgemäßen Nutzung typischerweise verbundenen Geräusche sind, soweit sie Folge der natürlichen Lebensäußerungen von Kindern sind, ortsüblich, sozial adäquat und daher auch in einem reinen Wohngebiet hinzunehmen. Sie sind mit dem Ruhebedürfnis der Anwohner regelmäßig vereinbar.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 8 S 2165/07

Rechtsgebiete:	VwGO, BauGB, LBauO
Schlagworte:	Normenkontrollantrag, Bebauungsplan, Bebauungsplanänderung, Grünfläche, Kinderspielplatz, Aufstellungsbeschluss, Ausschließungsgrund, Mitwirkung, Erforderlichkeit, Abwägungsgebot, Nachverdichtung, Umweltschutz
Stichwort:	Kinderspielplatz
Leitsatz:	1. Ein Bebauungsplan ist nicht deshalb aus formellen Gründen nichtig, weil im Verfahren zu seiner Aufstellung ausgeschlossene Gemeinderatsmitglieder mitgewirkt haben (im Anschluss an BVerwGE 79, 200; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.11.1988 - 10 C 8/88 -). 2. Aus § 1 Abs. 6 Nr. 3 BauGB lässt sich der städtebauliche Belang, Kinderspielplätze dort vorzuhalten, wo ansonsten ein Spielen im Freien unter zumutbaren Bedingungen nicht möglich ist, entnehmen; es genügt aber, dass Spielplätze in fußläufiger Entfernung der Wohnhäuser angelegt werden.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 1 C 10634/07.OVG