JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > K > Kinderbetreuungskosten
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Inanspruchnahme eines kinderbetreuenden Ehegatten auf Trennungsunterhalt |
| Stichwort: | Kinderbetreuungskosten |
| Leitsatz: | 1. Nach der ab dem 01.01.2008 geltenden Rechtslage kann nicht mehr davon ausgegangen werden, dass das Einkommen aus Vollzeittätigkeit eines Ehegatten, der ein sieben Jahre altes Kind betreut, überobligatorisch ist. 2. Allerdings sind die Kinderbetreuungskosen abzugsfähig, die zur Ausübung einer Berufstätigkeit erforderlich sind und in angemessenem Rahmen geltend gemacht werden. |
| Volltext: OLG-THUERINGEN - Urteil, 1 UF 424/08 | |
| Rechtsgebiete: | FGO, BVerfGG, AO, EStG, GG |
| Stichwort: | Kinderbetreuungskosten |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BFH - Beschluss, III B 30/08 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Schlagworte: | zur Zulässigkeit der Abänderungsklage, wesentliche Änderung der maßgeblichen Verhältnisse |
| Stichwort: | Kinderbetreuungskosten |
| Leitsatz: | 1. Maßgeblich ist, wann die wesentliche Änderung tatsächlich eingetreten ist, nicht der frühere Zeitpunkt der Vorhersehbarkeit, wie dem eindeutigen Wortlaut des § 323 Abs. 2 ZPO ("entstanden") zu entnehmen ist. 2. Das Hineinwachsen in eine höhere Altersstufe z B kann, muss aber nicht als künftige Erhöhung in das Urteil des Vorprozesses aufgenommen werden. |
| Volltext: OLG-THUERINGEN - Beschluss, 1 WF 105/09 | |
| Rechtsgebiete: | EStG, GG |
| Schlagworte: | Gewährung eines Haushaltsfreibetrags in Höhe des Entlastungsbetrages für Alleinerziehende bei Zusammenleben mit Ehefrau und eigenen Kindern, Verfassungswidrige Benachteiligung von Ehepaaren mit Kindern bei Nichtgewährung eines Entlastungsbetrages wie bei alleinstehenden Steuerpflichtigen, Verbot der Schlechterstellung von Ehe und Familie gegenüber anderen Lebens- und Erziehungsgemeinschaften aus Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz (GG) |
| Stichwort: | Kinderbetreuungskosten |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BVERFG - Beschluss, 2 BvR 310/07 | |
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