JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > K > Keine Schlagwörter eingetragen
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Schlagworte: | Keine Schlagwörter eingetragen |
| Stichwort: | Keine Schlagwörter eingetragen |
| Leitsatz: | 1. Ein Prozessbevollmächtigter, der sich mittels eines Computerprogramms am Vortag eines auf 11 Uhr angesetzten Termins für eine Fahrtstrecke von etwa 410 Kilometern (im Wesentlichen auf der BAB A 1) eine voraussichtliche Fahrtdauer von 3 Stunden 38 Minuten ermitteln lässt und dann mit 52 Minuten Zeitzugabe startet, darf, wenn der Verkehr für die Dauer von einer Stunde zum Erliegen kommt, nicht bis zur Terminsstunde davon ausgehen, noch rechtzeitig anzulangen. 2. Wenn über das mitgeführte Handy mangels Funkverbindung eine telefonische Benachrichtigung des Gerichts über die zu erwartende Verspätung nicht gelingt, obliegt es dem Bevollmächtigten, eine Raststätte oder Tankstelle aufzusuchen, um die Benachrichtigung über das Festnetz zu veranlassen. |
| Volltext: OLG-CELLE - Urteil, 11 U 57/04 | |
| Rechtsgebiete: | AuslG |
| Schlagworte: | Keine Schlagwörter eingetragen |
| Stichwort: | Keine Schlagwörter eingetragen |
| Leitsatz: | Zur Frage der Anordnung von Abschiebehaft im Anschluss an eine künftig mögliche Strafhaft. |
| Volltext: OLG-CELLE - Beschluss, 16 W 34/04 | |
| Rechtsgebiete: | BNotO, DONot, UWG |
| Schlagworte: | Keine Schlagwörter eingetragen |
| Stichwort: | Keine Schlagwörter eingetragen |
| Leitsatz: | Zur Frage der Zulässigkeit der Führung von mehreren Namens und Amtsschildern zur Kennzeichnung einer Notariatsgeschäftsstelle |
| Volltext: OLG-CELLE - Beschluss, Not 27/03 | |
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