( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterKkeine Beschränkung auf Höchstbetrag 

keine Beschränkung auf Höchstbetrag

Entscheidungen der Gerichte




BSG – Urteil, B 14 AS 36/07 R vom 13.11.2008

Rechtsgebiete:SGB II, SchulG BE, SGB XII, SGG
Schlagworte:Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - keine Beschränkung auf Höchstbetrag - Schulrecht - verfassungskonforme Auslegung
Stichwort:keine Beschränkung auf Höchstbetrag
Leitsatz:Der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat die tatsächlichen Kosten mehrtägiger Klassenfahrten ohne Beschränkung auf einen Höchstbetrag zu übernehmen, wenn die Klassenfahrt im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen stattfindet und das Schulrecht selbst keine Kostenobergrenze für Klassenfahrten vorsieht.
Volltext: BSG - Urteil, B 14 AS 36/07 R




Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/keine-beschraenkung-auf-hoechstbetrag

"keine Beschränkung auf Höchstbetrag - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN