JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > K > Kaufmann HGB
| Rechtsgebiete: | EStG |
| Schlagworte: | Teilwertzuschreibung von Fremdwährungsverbindlichkeiten - Rücklage für eine nur vorübergehende Teilwerterhöhung einer Verbindlichkeit - voraussichtlich dauernde Wertminderung i.S. des § 6 Abs. 1 Nr. 2 EStG |
| Stichwort: | Kaufmann HGB |
| Leitsatz: | 1. Ob bei Fremdwährungsverbindlichkeiten eine Veränderung des Währungskurses zum Bilanzstichtag eine voraussichtlich dauerhafte Teilwerterhöhung ist, hängt maßgeblich von der Laufzeit der Verbindlichkeit ab. 2. Bei Fremdwährungsverbindlichkeiten, die eine Restlaufzeit von ca. zehn Jahren haben, begründet ein Kursanstieg der Fremdwährung grundsätzlich keine voraussichtlich dauernde Teilwerterhöhung. In diesen Fällen ist davon auszugehen, dass sich Währungsschwankungen in der Regel ausgleichen. 3. Eine Rücklage nach § 52 Abs. 16 Satz 8 EStG darf nicht dafür gebildet werden, dass im Jahr 1999 eine nur vorübergehende Teilwerterhöhung einer Verbindlichkeit aufgrund der Neufassung des § 6 Abs. 1 EStG nicht mehr zu einer --gewinnmindernden-- Höherbewertung berechtigt. |
| Volltext: BFH - Urteil, IV R 62/06 | |
| Rechtsgebiete: | AO, FGO, GrEStG |
| Schlagworte: | Abweichen vom Klagebegehren als Verstoß gegen die Grundordnung des Verfahrens, Erkundigungspflichten bei leichtfertiger Steuerverkürzung, Erkundigungspflichten eines Kaufmanns |
| Stichwort: | Kaufmann HGB |
| Leitsatz: | 1. Entscheidet das FG über einen anderen als im Steuerbescheid erfassten Sachverhalt, verstößt es gegen den Grundsatz der Bindung an das Klagebegehren (§ 96 Abs. 1 Satz 2 FGO), was auch ohne Rüge zur Aufhebung des angefochtenen Urteils führt. 2. Der subjektive Tatbestand einer leichtfertigen Steuerverkürzung (§ 378 AO) kann nicht mit dem bloßen Unterlassen einer Anzeige nach § 19 GrEStG verneint werden. Den Steuerpflichtigen treffen vielmehr Informations- und Erkundigungspflichten auch über seine Erklärungs- und Anzeigepflichten, die aus der Steuerpflicht folgen. |
| Volltext: BFH - Urteil, II R 49/07 | |
| Rechtsgebiete: | TVG, BGB, EGBGB, MTV |
| Schlagworte: | Schadensersatz, einzelvertraglich in Bezug genommene tarifliche Ausschlussfrist, Fälligkeit von Schadensersatzansprüchen bei vorsätzlicher unerlaubter Handlung |
| Stichwort: | Kaufmann HGB |
| Volltext: BAG - Urteil, 8 AZR 886/07 | |
| Rechtsgebiete: | BETV, ZPO |
| Schlagworte: | Eingruppierung "Koordinator der Sanitätsstation" in der Chemischen Industrie |
| Stichwort: | Kaufmann HGB |
| Volltext: BAG - Urteil, 4 AZR 735/07 | |
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