JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > K > Kataster
| Rechtsgebiete: | UIG NRW, AGT |
| Stichwort: | Kataster |
| Leitsatz: | Eine Auskunft ist "umfangreich" im Sinne der TS 15c.1.1.2 AGT, wenn sie auf einer umfassenden bzw. erschöpfenden Befassung mit dem Gegenstand der Anfrage beruht. |
| Volltext: OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Beschluss, 9 A 2428/08 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Stichwort: | Kataster |
| Volltext: OLG-ZWEIBRüCKEN - Urteil, 7 U 9/08 | |
| Rechtsgebiete: | BO-ÖbVI, HVG |
| Schlagworte: | Katasterfortführung, Liegenschaftskataster, Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur (ÖbVI), Übernahme, Vermessungsschrift |
| Stichwort: | Kataster |
| Leitsatz: | Die bis zum 31.12.2007 geltenden hessischen Vorschriften des Kataster- und Vermessungsrechts sahen einen Rechtsanspruch eines Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurs auf Übernahme von ihm erstellter Vermessungsschriften in das Liegenschaftskataster nicht vor. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 4 UZ 1048/07 | |
| Rechtsgebiete: | TVG, BGB, GG, BMT-G II, Berliner Bezirkstarifvertrag Nr. 2 zum BMT-G, AnwendungsTV, BGB, ZPO |
| Schlagworte: | Eingruppierung eines Landschaftsgärtners |
| Stichwort: | Kataster |
| Leitsatz: | 1. Ist in einem Tätigkeitsmerkmal eine einem bestimmten Beruf entsprechende Tätigkeit ("Normaltätigkeit") gefordert, sind die Ausbildungsinhalte dieses Berufs während des streitigen Anspruchszeitraums maßgebend. Sie bilden die Vergleichsgrundlage für die Prüfung, ob sich eine Tätigkeit durch "besonders hochwertige Arbeiten" heraushebt. 2. Bestimmt sich die Eingruppierung eines Landschaftsgärtners nach Aufbaufallgruppen, sind diejenigen Tatsachen darzulegen, die den erforderlichen wertenden Vergleich zwischen der (Normal-)Tätigkeit eines Landschaftsgärtners und derjenigen mit dem herausgehobenen Tätigkeitsmerkmal ermöglichen. |
| Volltext: BAG - Urteil, 4 AZR 484/07 | |
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