JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > J > Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
| Rechtsgebiete: | JMStV |
| Schlagworte: | Anhörung (medienrechtliche Beanstandung), Beanstandung, medienrechtlich, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, KJM, Kommission für Jugendmedienschutz |
| Stichwort: | Jugendmedienschutz-Staatsvertrag |
| Leitsatz: | Zu den verfahrensrechtlichen Anforderungen an die Beschlussfassung der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) im Rahmen einer medienrechtlichen Beanstandung nach Art. 14 Abs. 1 JMStV. Hier: Unzulässigkeit von Angeboten, die offensichtlich geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit unter Berücksichtigung der besonderen Wirkungsform des Verbreitungsmediums schwer zu gefährden. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 10 LA 107/07 | |
| Rechtsgebiete: | JMSTV |
| Schlagworte: | Beanstandung, medienrechtlich, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, KJM, Umlaufverfahren |
| Stichwort: | Jugendmedienschutz-Staatsvertrag |
| Leitsatz: | Zu den verfahrensrechtlichen Anforderungen an die Beschlussfassung der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) im Rahmen einer medienrechtlichen Bestandung nach § 14 Abs. 1 JMStV. Hier: Unzulässigkeit von Angeboten, die gegen die Menschenwürde verstoßen, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren (Art. 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 JMStV). |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 10 LA 101/07 | |
| Rechtsgebiete: | JMStV, RStV |
| Schlagworte: | Alterskontrolle, Altersverifikation, Altersverifikationssystem (Internet), Internet, jugendgefährdender Inhalt, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, Link, Medienaufsicht, Pornografie, pornografische Inhalte, Verlinkungen, Webseite, Website |
| Stichwort: | Jugendmedienschutz-Staatsvertrag |
| Leitsatz: | Enthält eine Webseite Verlinkungen zu Webseiten mit jugendgefährdenden Inhalten (hier: Pornografie), hat der Anbieter durch ein zuverlässiges Altersverifikationssystem zu gewährleisten, dass ausschließlich Erwachsene Zugang zu diesen Inhalten erhalten. Zu den Anforderungen, die an ein Altersverifikationssystem zu richten sind. Zur Verhältnismäßigkeit einer medienaufsichtsrechtlichen Untersagungsverfügung. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 10 ME 241/07 | |
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