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JuraForum.deUrteileSchlagwörterJJugendanstalt 

Jugendanstalt

Entscheidungen der Gerichte

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 10 MC 147/07 vom 29.06.2007

Zu den Anforderungen eines rechtlichen Abschiebungshindernisses aufgrund des verfassungsrechtlichen Schutzes der Familie (Art. 6 Abs. 1 GG) bei jungen Volljährigen.

Auch die Bindungen eines volljährigen Kindes zu seinen Eltern unterliegt dem grundrechtlichen Schutz der Familie (Art. 6 Abs. 1 GG). Es ist jedoch nicht zu beanstanden, wenn den Bindungen eines volljährigen Kindes zu seinen Eltern im Vergleich zu denen eines minderjährigen Kindes ein geringeres Gewicht beigemessen wird.

Zum Schutz des Privatlebens nach Art. 8 Abs. 1 EMRK (Einwand des Ausländers, faktischer Inländer zu sein)

OLG-CELLE – Beschluss, 1 VAs 11/99 vom 30.09.1999

Verlegung in eine sozialtherapeutische Anstalt

Bis zur gesetzlichen Regelung des Jugendstrafvollzugs ist für eine Verlegung von Gefangenen in eine sozialtherapeutische Anstalt § 9 StVollzG entsprechend anwendbar. Die Vollzugsbehörde kann bei ihrer Ermessensentscheidung neben Sicherheitsbedenken auch berücksichtigen, dass der von Abschiebung bedrohte Gefangene mit den besonderen therapeutischen Mitteln und sozialen Hilfen ihrer sozialtherapeutischen Anstalt nicht behandelbar ist.

OLG Celle Beschluß 30.09.1999 - 1 VAs 11/99 -

BFH – Beschluss, III B 117/05 vom 30.11.2005

OLG-ROSTOCK – Beschluss, I Ws 549/04 vom 17.12.2004

BGH – Beschluss, 2 AR 38/02 vom 03.04.2002

BGH – Beschluss, 2 ARs 85/02 vom 03.04.2002

BGH – Beschluss, 2 AR 40/02 vom 03.04.2002

BGH – Beschluss, 2 ARs 84/02 vom 03.04.2002



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