Jeziden in Syrien

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AsylVfG, AufenthG, AuslG, GFK, VwGO
Schlagworte:	Abschiebungsverbot, Abschiebungsandrohung, Abschiebezielstaat, asylrechtlicher Abschiebungsschutz, ausländerrechtlicher Abschiebungsschutz, Flüchtlingsanerkennung, Jeziden in Syrien, jezidische Religionszugehörigkeit, regionale Gruppenverfolgung, Rechtsschutzinteresse, Rückkehrmöglichkeit, Schutzlosigkeit, anderweitige Sicherheit in Drittstaat, Subsidiarität des internationalen Schutzes, Überzeugungsgrundsatz, politische Verfolgung, Verfolgerstaat, Verfolgung im Staat der Staatsangehörigkeit
Stichwort:	Jeziden in Syrien
Leitsatz:	1. Ein Rechtsschutzinteresse für die Klage auf Gewährung von asylrechtlichem Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 1 Satz 1 AufenthG (früher § 51 Abs. 1 AuslG) wegen Verfolgung im Staat der Staatsangehörigkeit besteht auch dann, wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in dem ablehnenden Bescheid weder die Abschiebung in diesen Staat angedroht noch eine Feststellung über das Nichtbestehen von Abschiebungsverboten hinsichtlich dieses Staates getroffen hat. 2. Wer in einem anderen Staat bereits Schutz vor politischer Verfolgung im Staat seiner Staatsangehörigkeit gefunden hat und weiterhin erlangen kann, hat keinen Anspruch auf Anerkennung als Flüchtling nach § 60 Abs. 1 Satz 1 AufenthG.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 1 C 29.03