JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > I > Investitionsaufwendung
| Rechtsgebiete: | LAbwAG, AbwAG |
| Schlagworte: | Abgabe, Abgabefreiheit, Abgabenerhebung, Abgabenfestsetzung, Abgabepflicht, Abwasser, Abwasserabgabe, Abwasserabgabenrecht, Abwasserabgabefreiheit, Abwasserabgabepflicht, Aufwendung, Aufwendungen, Bauphasenprivileg, Doppelbelastung, Einleiten, Einleiter, Einrichtung, Errichtung, Erweiterung, Investition, Investitionsaufwendung, Investitionsaufwendungen, Investitionskosten, Kanal, Kanalisation, Kanalsystem, Lenkungsfunktion, Lenkungswirkung, Niederschlag, Niederschlagswasser, Niederschlagswasserabgabe, Niederschlagswasserabgabefreiheit, Niederschlagswasserabgabepflicht, Regen, Regenwasser, Regenwasserkanal, Schadstoff, Schadstofffracht, Trennkanalisation, Verrechnung |
| Stichwort: | Investitionsaufwendung |
| Leitsatz: | Die Verrechnung einer Abwasserabgabe für das Einleiten von Niederschlagswasser mit Investitionsaufwendungen nach § 6 Abs. 5 LAbwAG in der bis zur Änderung durch Gesetz vom 2. März 2006 geltenden Fassung (jetzt § 6 Abs. 6 LAbwAG) setzt voraus, dass für die von der Maßnahme betroffene Einleitung bereits eine Abwasserabgabe gezahlt worden ist. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 7 A 10562/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | AbwAG, LAbwAG |
| Schlagworte: | Abgabe, Abgabenrecht, Abgabepflicht, Abwasser, Abwasserabgabe, Abwasserabgabenrecht, Abwasseranlage, Abwasserbehandlungsanlage, Abwassereinleitung, Einleitung, Entwässerung, Gewässer, Investition, Investitionsaufwendung, Investitionskosten, Kläranlage, Kosten, Lenkungsfunktion, Mischwasser, Mischwasserkanalisation, Mischwassersystem, Niederschlagswasser, Niederschlagswasserabgabe, Schadstoff, Schadstoffrecht, Schmutz, Schmutzfracht, Schmutzwasser, Schmutzwasserabgabe, Regen, Regenüberlauf, Regenüberlaufbecken, Verrechnung, Vorfluter |
| Stichwort: | Investitionsaufwendung |
| Leitsatz: | Bei einer Mischwasserkanalisation können Investitionsaufwendungen für Regenüberlaufbecken auch mit der Schmutzwasserabgabe verrechnet werden. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 7 A 10366/07.OVG | |
| Rechtsgebiete: | AbwAG, VwVfG |
| Schlagworte: | Abgabe, Abwasser, Abwasserabgabe, Abwasserabgabenrecht, Abwasserbehandlungsanlage, Anreiz, Anreizwirkung, Aufgabe, Aufwendung, Bescheid, Einleitung, Entwässerungskanal, Fortleitungssystem, Investition, Investitionsaufwendung, Investitionskosten, Kanal, Kläranlage, Lenkungsfunktion, Rücknahme, Rücknahmebescheid, Sammlungssystem, Teilaufgabe, Teilumschluss, Umschluss, Verrechnung, Verrechnungsbescheid, Vollumschluss |
| Stichwort: | Investitionsaufwendung |
| Leitsatz: | Eine Verrechnung von Investitionsaufwendungen für Entwässerungskanäle mit Abwasserabgaben nach § 10 Abs. 4 AbwAG ist auch bei einer nur teilweisen Aufgabe der vorhandenen Einleitung möglich. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 12 A 11009/05.OVG | |
| Rechtsgebiete: | KAG |
| Schlagworte: | Abgabenrecht, Abschreibung, Abwasser, Abwasserbeseitigung, Abwasserbeseitigungsgebühr, Auflösung, Beitrag, Beitragsschuldverhältnis, Benutzungsgebühr, Bestandskraft, Bund, Bunker, Bunkeranlage, Dienststelle, Dienststelle Marienthal, Einwohnergleichwert, Gebühr, Gebührenkalkulation, Gebührenrecht, Gesamtgebührenkalkulation, Investitionsaufwendung, Kalkulation, Kosten, Kostenrechnung, Marienthal, Regierung, Regierungsbunker, Verfassungsorgan, Vorausleistung |
| Stichwort: | Investitionsaufwendung |
| Leitsatz: | Im Rahmen der Kostenrechnung für Benutzungsgebühren müssen bei der nach § 8 Abs. 2 Satz 3 KAG möglichen Abschreibung auf Investitionsaufwendungen, für die bereits einmalige Beiträge gezahlt worden sind, lediglich die tatsächlich gezahlten und aufgelösten Beiträge zur Verminderung der Abschreibungen angesetzt werden. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 12 A 11868/04.OVG | |
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