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JuraForum.deUrteileSchlagwörterIIntegrierte Gesamtschule 

Integrierte Gesamtschule

Entscheidungen der Gerichte

THUERINGER-OVG – Urteil, 1 KO 207/08 vom 10.03.2009

Schüler einer integrierten Gesamtschule sind in Thüringen schülerbeförderungskostenrechtlich im Hinblick auf den angestrebten Schulabschluss im Sinne des § 4 Abs. 5 Satz 1 2. Halbsatz ThürSchFG bis zur 10. Jahrgangsstufe wie Schüler einer Regelschule zu behandeln.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 2 ME 601/07 vom 19.12.2007

1. Im Rahmen der Abwandlung des einfachen Losverfahrens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in eine Integrierte Gesamtschule nach Leistungsgesichtspunkten gemäß § 59 a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 NSchG oblag nach der bis zum 31. Juli 2007 geltenden Fassung des Niedersächsischen Schulgesetzes der Gesamtkonferenz auch die Festlegung, nach welchen Leistungsmerkmalen im Einzelnen differenziert werden soll.

2. Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Zugangsanspruch seine Grenze an der Kapazitätserschöpfung der Schule findet (hier: offengelassen).

3. Die Kapazitätsgrenze ist allein nach objektiven Kriterien zu bestimmen.

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 2 A 10372/05.OVG vom 08.08.2005

Zu den rechtlichen Anforderungen an ein Auswahlsystem, bei dem ein Teil der landesweit zur Verfügung stehenden Beförderungsstellen durch die Leiter von nachgeordneten Verwaltungseinheiten vergeben werden (hier: 80 % der Beförderungsstellen für Studienräte im Vergabeverfahren zum 18. Mai 2004).

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG – Beschluss, 9 B 89/02 vom 15.08.2002


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