( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterIInsolvenzstraftat 

Insolvenzstraftat

Entscheidungen der Gerichte




BGH – Beschluss, IX ZB 138/08 vom 23.04.2009

Rechtsgebiete:StGB, InsO
Stichwort:Insolvenzstraftat
Volltext: BGH - Beschluss, IX ZB 138/08



BGH – Beschluss, III ZR 161/07 vom 31.01.2008

Rechtsgebiete:BGB, InsO
Stichwort:Insolvenzstraftat
Leitsatz:Eine Vorstrafe wegen einer Insolvenzstraftat steht der Bestellung eines Rechtsanwalts zum Insolvenzverwalter im Allgemeinen ohne Rücksicht darauf entgegen, ob die Tat im Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit des Rechtsanwalts stand.
Volltext: BGH - Beschluss, III ZR 161/07

BGH – Beschluss, IX ZB 121/02 vom 18.12.2002

Rechtsgebiete:InsO, BZRG
Stichwort:Insolvenzstraftat
Leitsatz:Die Versagung der Restschuldbefreiung wegen einer Insolvenzstraftat setzt nicht voraus, daß die Straftat in einem Zusammenhang mit dem Insolvenzverfahren steht, in dem die Restschuldbefreiung beantragt wird. Verurteilungen des Schuldners sind jedenfalls innerhalb der fünfjährigen Tilgungsfrist des § 46 Abs. 1 Nr. 1 BZRG zu berücksichtigen.
Volltext: BGH - Beschluss, IX ZB 121/02

BAYOBLG – Beschluss, 4Z BR 28/01 vom 08.10.2001

Rechtsgebiete:InsO
Stichwort:Insolvenzstraftat
Leitsatz:Die Restschuldbefreiung wegen rechtskräftiger Verurteilung nach §§ 283 bis 283 c StGB kann auch versagt werden, wenn die abgeurteilte Tat mit dem aktuellen Insolvenzverfahren nicht in einem konkreten Zusammenhang steht (Anschluss am OLG Celle Beschluss vom 5.4.2001 - 2 W 8/01 NZI 2001, 314 = ZInsO 2001, 414).
Volltext: BAYOBLG - Beschluss, 4Z BR 28/01


Seite:   1  2 


Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/insolvenzstraftat

"Insolvenzstraftat - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN