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JuraForum.deUrteileSchlagwörterIInsolvenzplan 

Insolvenzplan

Entscheidungen der Gerichte

OLG-CELLE – Urteil, 14 U 108/08 vom 23.12.2008

Eine durch § 94 InsO geschützte Aufrechnungsbefugnis wird durch einen rechtskräftigen Insolvenzplan nicht berührt. Der Insolvenzgläubiger bleibt daher ungeachtet eines im Insolvenzplan vorgesehenen Forderungserlasses berechtigt, mit dieser Forderung in ihrer ursprünglichen Höhe gegen eine Forderung des Schuldners aufzurechnen, sofern die weiteren Voraussetzungen einer Insolvenzaufrechnung nach den §§ 94 bis 96 InsO vorliegen.

LAG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 4 Sa 281/06 vom 12.10.2006

OLG-FRANKFURT – Urteil, 24 U 203/05 vom 19.05.2006


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