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Innerörtliche Verkehrsberuhigung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	NStrG, VwVfG
Schlagworte:	Auflagenvorbehalt, Innerörtliche Verkehrsberuhigung, Kreisstraße, Planrechtfertigung, Straßenrechtliche Planfeststellung
Stichwort:	Innerörtliche Verkehrsberuhigung
Leitsatz:	Für die Prüfung der Rechtfertigung eines Straßenbauvorhabens bedarf es keiner bereits detaillierten Untersuchung des voraussichtlich eintretenden Entlastungseffektes. Dies geschieht bei der Prüfung des Gewichts der öffentlichen Belange im Rahmen des Abwägungsgebots. Die beabsichtigte Verkehrsberuhigung eines Ortskerns kann zur Rechtfertigung einer Kreisstraßenverlegung mit herangezogen werden.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 7 LB 2437/01

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