JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > I > Innerbetrieblicher Schadensausgleich
| Rechtsgebiete: | KSchG, ZPO, Tarifvertragliche Vereinbarung Nr. 741 |
| Schlagworte: | Änderungskündigung, Sonderkündigungsschutz, Aufhebung, Tarifvertragliche Vereinbarung Nr. 741, Zustandekommen, Rückwirkungsverbot, Vergleichbarkeit, Gefahrgutbeauftragter |
| Stichwort: | Innerbetrieblicher Schadensausgleich |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: HESSISCHES-LAG - Urteil, 18 Sa 1196/07 | |
| Rechtsgebiete: | KSchG |
| Schlagworte: | Betriebsbedingte Kündigung, unternehmerische Entscheidung zur Fremdvergabe bestimmter Tätigkeiten, freie geeignete Arbeitsplätze im Falle der Beschäftigung von Leiharbeitnehmern |
| Stichwort: | Innerbetrieblicher Schadensausgleich |
| Volltext: LAG-HAMM - Urteil, 15 Sa 1081/08 | |
| Rechtsgebiete: | BetrVG |
| Schlagworte: | Kündigung einer Betriebsvereinbarung über betriebliche Altersvorsorgung |
| Stichwort: | Innerbetrieblicher Schadensausgleich |
| Leitsatz: | 1. Die Kündigung einer Betriebsvereinbarung über betriebliche Alterversorgung durch den Arbeitgeber ist wirksam, sofern lediglich von den Arbeitnehmer noch nicht erdiente Zuwachsraten entfallen und eine wirtschaftlich ungünstige Entwicklung des Unternehmens der Grund für die Kündigung ist. 2. Eine Betriebsvereinbarung über betriebliche Altersversorgung wirkt nach Ablauf nicht nach, sofern der Arbeitgeber im engen zeitlichen Zusammenhang mit dem Auslaufen der Kündigungfrist keine vergleichbare betriebsverfassungsrechtliche Neuregelung anstrebt. 3. Zur Wirksamkeitsvoraussetzung der Mitbestimmung bei Einführung einer neuen Vergütungsordnung. |
| Volltext: LAG-BERLIN-BRANDENBURG - Urteil, 14 Sa 866/08 | |
| Rechtsgebiete: | FGO, EStG |
| Stichwort: | Innerbetrieblicher Schadensausgleich |
| Volltext: BFH - Beschluss, IV B 15/07 | |
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