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Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis

Entscheidungen der Gerichte




OVG-BREMEN – Beschluss, 1 B 171/06 vom 20.06.2006

Rechtsgebiete:AufenthG
Schlagworte:Suizidgefahr, Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis
Stichwort:Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis
Leitsatz:Zu den Voraussetzungen, unter denen bei einer geltend gemachten Suizidgefahr ein Abschiebungshindernis angenommen werden kann.
Volltext: OVG-BREMEN - Beschluss, 1 B 171/06



VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 11 S 2779/04 vom 06.04.2005

Rechtsgebiete:LVwVfG, AuslG, AufenthG, AsylVfG
Schlagworte:Passivlegitimation, Maßgebliche Rechtslage, Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, Bindungswirkung, Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis, Zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis, Ausreisehindernis, Reisefähigkeit, Posttraumatische Belastungsstörung
Stichwort:Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis
Leitsatz:Eine wirksame - und nach dem 1.1.2005 fort geltende - negative Statusfeststellung des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (jetzt: des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge) über das Nichtvorliegen der Voraussetzungen des § 53 Abs. 6 AuslG schließt es aus, im Hinblick auf eine unter § 53 Abs. 6 AuslG fallende Gefahrenlage im Rahmen des § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG ein rechtliches Ausreisehindernis anzunehmen. (Fortführung der zu § 30 Abs. 3 AuslG ergangenen Senatsrechtsprechung vgl. Urteile vom 21.6.2004 - 11 S 770/04 - und vom 6.10.2004 - 11 S 1448/03 -).
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 11 S 2779/04

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 11 S 2297/04 vom 15.10.2004

Rechtsgebiete:GG, AuslG, VwGO
Schlagworte:Abschiebungshindernis, Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis, Reiseunfähigkeit im engeren Sinn, Reiseunfähigkeit im weiteren Sinn, Schutzpflicht des Staates, Vorkehrungen im Abschiebeverfahren, Mitwirkungspflicht, Abwendung von Gesundheitsgefahren, Freiwillige Ausreise, Inanspruchnahme fachkundiger Hilfe
Stichwort:Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis
Leitsatz:Zu den Voraussetzungen eines inlandsbezogenen Abschiebungshindernisses wegen Reiseunfähigkeit im engeren und im weiteren Sinn (Zusammenfassung und Weiterentwicklung der Senatsrechtsprechung, vgl. zuletzt Beschluss vom 10.07.2003 - 11 S 2622/02 -, VBlBW 2003, 482)
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 11 S 2297/04

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 11 S 2622/02 vom 10.07.2003

Rechtsgebiete:GG, AuslG, AsylVfG, VwGO
Schlagworte:Abschiebungshindernis, Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis, Zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis, Reisefähigkeit, Reiseunfähigkeit im engeren Sinn, Reiseunfähigkeit im weiteren Sinn, Latente Suizidalität, Suizidgefahr, Schutzpflicht des Staates, Ärztliches Attest, Gutachten
Stichwort:Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis
Leitsatz:Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines inlandsbezogenen Abschiebungshindernisses (hier: Reiseunfähigkeit im engeren und im weiteren Sinn) als Duldungsgrund durch ärztliche Atteste (im Anschluss an die Beschlüsse des Senats vom 2.5.2000 - 11 S 1936/99 - und vom 7.5.2001 - 11 S 389/01 -).
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 11 S 2622/02


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