inlandsbezogen

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AufenthG, EMRK
Schlagworte:	Abschiebungshindernis, Abschiebungsverbot, Ausreise, Integration, Privatleben, Unmöglichkeit, inlandsbezogen
Stichwort:	inlandsbezogen
Leitsatz:	1. § 60 Abs. 5 AufenthG verweist auf die EMRK nur insoweit, als sich aus ihr zielstaatsbezogene Abschiebungsverbote ergeben. 2. Eine durch Art. 8 EMRK begründete rechtliche Unmöglichkeit einer Abschiebung rechtfertigt deren Aussetzung nach § 60a Abs. 2 AufenthG und kann zu einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG - nicht nach § 25 Abs. 3 AufenthG - führen. 3. Eine den weiteren Verbleib eines Ausländers in Deutschland verneinende Entscheidung greift in das durch Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützte Recht auf Achtung des Privatlebens grundsätzlich nur ein, wenn der Ausländer ein Privatleben im Sinne des Art. 8 Abs. 1 EMRK faktisch allein in Deutschland führen kann.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 7 TG 106/06