JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > I > Inkompatibilität
| Rechtsgebiete: | AMG |
| Schlagworte: | Verlängerung der fiktiven Zulassung, Nachzulassung, homöopathisches Arzneimittel, Kombinationspräparat, Kombinationsarzneimittel, Kombinationsbegründung, Sinnhaftigkeit der Kombination, Wirksamkeit, Begründungsanforderungen, wissenschaftliches Erkenntnismaterial, homöopathisches Erkenntnismaterial, Kommission D, Besonderheiten der Therapierichtung, Unverträglichkeit, Feindlichkeit, Wechselwirkungen, Inkompatibilität, wissenschaftlich aufbereitetes Erfahrungswissen, Anwendungsbeobachtungen, klinische Studien |
| Stichwort: | Inkompatibilität |
| Leitsatz: | Die Zulassungsbehörde darf bei homöopathischen Kombinationsarzneimitteln auch im Nachzulassungsverfahren wissenschaftliches Erkenntnismaterial zur Begründung der Sinnhaftigkeit der Kombination verlangen. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 24.07 | |
| Rechtsgebiete: | AMG |
| Schlagworte: | Verlängerung der fiktiven Zulassung, Nachzulassung, homöopathisches Arzneimittel, Kombinationspräparat, Kombinationsarzneimittel, Kombinationsbegründung, Sinnhaftigkeit der Kombination, Wirksamkeit, Begründungsanforderungen, wissenschaftliches Erkenntnismaterial, homöopathisches Erkenntnismaterial, Kommission D, Besonderheiten der Therapierichtung, Unverträglichkeit, Feindlichkeit, Wechselwirkungen, Inkompatibilität, wissenschaftlich aufbereitetes Erfahrungswissen, Anwendungsbeobachtungen, klinische Studien. |
| Stichwort: | Inkompatibilität |
| Leitsatz: | Die Zulassungsbehörde darf bei homöopathischen Kombinationsarzneimitteln auch im Nachzulassungsverfahren wissenschaftliches Erkenntnismaterial zur Begründung der Sinnhaftigkeit der Kombination verlangen. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 23.07 | |
| Rechtsgebiete: | GG, AbgG |
| Schlagworte: | Bundestag, Abgeordneter, Entschädigung, Hochschullehrer, Inkompatibilität, Vergütung, Anrechnung, Einkommen aus Verwendung im öffentlichen Dienst, Hinzuverdienstgrenze, Gleichbehandlung, Verwirkung |
| Stichwort: | Inkompatibilität |
| Leitsatz: | § 9 Abs. 2 Satz 3 AbgG stellt für die Vergütung, die ein Abgeordneter des Deutschen Bundestages aus einer neben dem Mandat ausgeübten Tätigkeit als Hochschullehrer bezieht, keine Anrechnungsregelung dar, sondern die Bestimmung einer Hinzuverdienstgrenze. |
| Volltext: OVG-BERLIN-BRANDENBURG - Urteil, OVG 3 B 32.05 | |
| Rechtsgebiete: | GG, ThürVerf, ThürKWG, ThürKO, ThürNGG, ThürKWBG, ThürBG |
| Schlagworte: | Amt, Amtsantrittshindernis, Ausschluss, Beamter, Bürgermeister, ehrenamtlich, Ermächtigung, Gemeinde, hauptamtlich, Hindernis, Ineligibilität, Inkompatibilität, Interessenskonflikt, Mandat, Personalunion, Verfassung, Vertretung, Verwaltung, Verwaltungsgemeinschaft, Vorsitzender, Wahl, Wählbarkeit |
| Stichwort: | Inkompatibilität |
| Leitsatz: | 1. Ein ehrenamtlicher Bürgermeister einer Gemeinde verliert von Gesetzes wegen sein Ehrenamt, wenn er zugleich (hauptamtlicher) Gemeinschaftsvorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft ist, der die Gemeinde angehört. 2. Art. 137 Abs. 1 GG ermächtigt den Landesgesetzgeber unmittelbar zum Erlass wahlrechtsbeschränkender Bestimmungen. Einer vorherigen Umsetzung durch den Landesverfassungsgesetzgeber bedarf es nicht (im Anschluss an die st. Rspr., vgl. grundlegend BVerfG, Beschluss vom 27. Oktober 1964 - 2 BVR 319/61 - BVerfGE 18, 172 ff.). 3. Der in § 24 Abs. 4 Satz 1 ThürKO geregelte Ausschluss der gleichzeitigen Wahrnehmung von Amt und Mandat - Inkompatibilitätsregelung - ist verfassungsrechtlich unbedenklich. Dies gilt auch, soweit die Regelung einen "faktischen" Ausschluss von der Wählbarkeit - Ineligibilitätsregelung - darstellt. Sie ist von der Ermächtigung des Art. 137 Abs. 1 GG gedeckt, und darüber hinaus sachlich gerechtfertigt, da ansonsten dem gesetzgeberischen Ziel der Ermächtigung, Interessenskonflikte zu vermeiden, anders wirksam nicht begegnet werden kann. |
| Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 2 KO 497/02 | |
"Inkompatibilität - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum