JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > I > Industriegebiet
| Rechtsgebiete: | BauNVO, VwGO |
| Schlagworte: | allgemeine Zweckbestimmung, Beherbergungsbetrieb, Besonderheiten, Divergenz, Eigenart, Gebietscharakter, Gebietsverträglichkeit, Gewerbebetriebe aller Art, Hotel, Industriegebiet, nicht erheblich belästigend, störungsempfindlich, typisierende Betrachtungsweise, überholte Entscheidung |
| Stichwort: | Industriegebiet |
| Leitsatz: | Zur allgemeinen Zulässigkeit eines Beherbergungsbetriebs in einem Industriegebiet. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 5 S 973/09 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO |
| Schlagworte: | Bebauungsplan, Satzung, Änderungssatzung, Normenkontrolle, Änderung, Änderungsplanung, Änderungsplan, Industriegebiet, Diskothek, Vergnügungsstätte, kerngebietstypische Vergnügungsstätte, Beteiligung, Auslegung, Änderung, Ergänzung, Klarstellung, Stellungnahme, Prüfung, Mitteilung, Bekanntmachung, Kennzeichnung, Planerforderlichkeit, privates Interesse, städtebauliche Zielsetzung, planungsrechtliche Sicherung, Planungssicherheit, Investitionssicherheit, Standort, Arbeitsplätze, Wirtschaft, Wirtschaftlichkeit, Marktanpassung, Zweckbestimmung, Baugebiet, Gemengelage, Verkehr, Verkehrszunahme, Arbeitnehmerschutz, Zuwegung, Zufahrt, Abwägung, Konfliktbewältigung, städtebaulicher Vertrag |
| Stichwort: | Industriegebiet |
| Leitsatz: | Von der Ausnahmeermächtigung für baugebietswidrige Vorhaben nach § 1 Abs. 10 BauNVO kann auch dann Gebrauch gemacht werden, wenn die vorhandene bauliche Anlage (hier Diskothek in einem Industriegebiet) bereits vor der Festsetzung baugebietswidrig war, jedoch Bestandsschutz aufgrund einer bestandskräftigen Baugenehmigung genießt. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 C 10039/07.OVG | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO, BestG |
| Schlagworte: | Baurecht, Bestattungsrecht, Krematorium, Einäscherungsanlage, privater Träger, private Trägerschaft, Industriegebiet, Gewerbegebiet, Rücksichtnahme, Rücksichtnahmegebot, Gebot der Rücksichtnahme, Bestattung, Bestattungskultur, Würde des Toten |
| Stichwort: | Industriegebiet |
| Leitsatz: | 1. Ein privat betriebenes Krematorium ist in einem Industriegebiet genehmigungsfähig. 2. Die grundsätzlich umfassende Prüfungs- und Sachentscheidungskompetenz der Bauaufsichtsbehörde ist eingeschränkt, sofern die Entscheidung über die Vereinbarkeit des Vorhabens mit sonstigen öffentlich-rechtlichen Vorschriften einer anderen Behörde obliegt. 3. Zur sog. Schlusspunkttheorie im rheinland-pfälzischen Baugenehmigungsrecht. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 8 B 11345/05.OVG | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, BauGB, BauNVO, BImSchG |
| Schlagworte: | Bebauungsplan, Normenkontrolle, Normenkontrollantrag, Rechtsschutzinteresse, Rechtsschutzbedürfnis, Fehlerbehebung, ergänzendes Verfahren, Gewerbegebiet, Industriegebiet, Gewerbebetrieb, Industriebetrieb, belästigend, erheblich belästigend, Gliederung, Baugebiet, Schallleistungspegel, flächenbezogener Schallleistungspegel, immissionswirksamer flächenbezogener Schallleistungspegel, Immissionen, Immissionsschutz, Schallschutz, Umwelteinwirkungen, schädliche Umwelteinwirkungen, Trennungsgrundsatz |
| Stichwort: | Industriegebiet |
| Leitsatz: | 1. Es muss noch keine unzulässige Planung eines konkreten einzelnen Bauvorhabens mit den Mitteln des § 1 Abs. 4 BauNVO bedeuten, wenn zur Ansiedlung eines größeren erheblich belästigenden Gewerbebetriebs aus Gründen der Nachbarschaftsverträglichkeit ein nach immissionswirksamen flächenbezogenen Schallleistungspegeln gegliedertes Industriegebiet geplant wird und in dessen Teilgebieten jeweils nur Teile des Betriebs untergebracht werden können. 2. Wenn planerisch sichergestellt ist, dass ein benachbartes allgemeines Wohngebiet keinen unzulässigen Immissionen ausgesetzt wird, kann es aus der Sicht des § 50 BImSchG im Einzelfall zulässig sein, in dessen Nachbarschaft ein Industriegebiet auszuweisen. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 1 C 10624/03.OVG | |
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