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Individualvollstreckung Individualzwangsvollstreckung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	ZPO, BGB, InsO, SGB II
Stichwort:	Individualvollstreckung Individualzwangsvollstreckung
Leitsatz:	1.) Die unterhaltsrechtliche Obliegenheit zur Einleitung der Verbraucherinsolvenz (BGH FamRZ 2005, 608) entfällt, wenn es dem Unterhaltsschuldner gelungen ist, sämtliche relevanten Schulden mit einem neuen, langfristig angelegten und in vertretbaren Raten abzutragenden Kredit abzulösen. 2.) Die für diesen Kredit aufzubringenden Raten sind jedenfalls dann in voller Höhe vom Nettoeinkommen des Unterhaltsschuldners abzusetzen, wenn die berechtigten Unterhaltsgläubiger dadurch nicht schlechter stehen als im Fall der Verbraucherinsolvenz.
Volltext: OLG-HAMM - Urteil, 11 UF 145/06

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