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JuraForum.deUrteileSchlagwörterIImplantat 

Implantat – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Implantat“.

VG-HANNOVER – Urteil, 13 A 4337/05 vom 17.01.2008

Bei der Indikation "Einzelzahnlücke, wenn beide benachbarten Zähne intakt und nicht überkronungsbedürftig sind" beurteilt sich der Begriff der "benachbarten Zähne" nach den für eine alternative Brückenversorgung maßgeblichen "benachbarten Zähnen".

VG-GOETTINGEN – Urteil, 3 A 209/06 vom 25.09.2007

1. Zum Begriff der Behandlung im Beihilferecht.2. Die Festlegung, in welchem Umfang und in welcher Höhe die Material- und Laborkosten bei der Versorgung mit Zahnersatz beihilfefähig sind, ist als Element des Beihilfeprogramms dem Gesetzgeber vorbehalten.

LG-DORTMUND – Urteil, 2 S 17/05 vom 05.10.2006

Die Kosten einer Lasik-Operation können in einer unter Geltung der MB/KK genommenen Krankenversicherung erstattungsfähig sein.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 2 LA 84/03 vom 16.06.2004

Die Aufwendungen für implantologische Leistungen können im Falle einer Einzelzahnlücke im Sinne der Ziffer 4 Abs.1 a) der Anlage 2 zu § 6 Abs. 1 Nr. 1 BhV im Einzelfall auch dann beihilfefähig sein, wenn die beiden benachbarten Zähne bereits überkront sind.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 4 S 2017/00 vom 11.12.2000

Der beihilferechtliche Begriff der Freiendlücke setzt neben dem einerseits freien Ende der Zahnlücke andererseits einen Zahnbestand auf derselben Kieferhälfte voraus. Dem unbestimmten Rechtsbegriff kann jedoch durch Auslegung nicht entnommen werden, dass die Freiendlücke das Vorhandensein des Zahnes drei voraussetze.

OLG-KOELN – Urteil, 5 U 42/94 vom 16.02.1995

Es ist ein Behandlungsfehler, ohne nachvollziehbaren Grund eine größere Prothese beim Einsatz eines Hüftgelenksersatzes zu verwenden und damit dem Grundsatz zuwider zu handeln, möglichst viel Knochensubstanz zu erhalten.

Schmerzensgeld 10.000,00 DM für bei Operation 37jähriger an Coxarthrose leidenden Patientin.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 5 LA 499/07 vom 07.01.2009

Nicht dem Grunde nach beihilfefähig im Sinne von § 15 Abs. 1 BhV sind Aufwendungen für implantologische Leistungen, die keiner Indikation der Nr. 4 der Anlage 2 zu § 6 I Nr. 1 BhV unterfallen.


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