JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > I > Identifizierung
| Rechtsgebiete: | OWiG, StPO |
| Schlagworte: | Geschwindigkeitsüberschreitung, Identifizierung, Libi, Foto, Antrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens, anthropologisches Gutachten, Ablehnung, Vorsatz, Identifizierung durch das Gericht, Geeignetheit des Fotos |
| Stichwort: | Identifizierung |
| Leitsatz: | Zur Ablehnung eines Beweisantrages nach § 77 Abs. 2 Nr. 1 OWiG. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss OWi 86/09 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Geschwindigkeitsüberschreitung, Libi, Foto, keine Verweisung, generelle Geeignetheit des Fotos, Identifizierung |
| Stichwort: | Identifizierung |
| Leitsatz: | Zur Täteridentifizierung anhand eines Lichtbildes. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss OWi 236/07 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit, Besorgen von Fotos des Bruders, Geschwindigkeitsüberschreitung, Identifizierung, kein Hinweis auf Herbeischaffung der Fotos, Libi, kein Hinweis auf Abladung des Zeugen (Bruders), verspätete Anbringung des Befangenheitsgesuchs |
| Stichwort: | Identifizierung |
| Leitsatz: | Zur Ablehnung wegen der Besorgnis der Befangenheit, wenn im Bußgeldverfahren der Betroffene nicht auf die Herbeischaffung von Beweismitteln hingewiesen worden ist. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss OWi 85/07 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Anklageschrift, Behandlung, erkennungsdienstliche, Beschuldigter, Erkennungsdienst, Identifizierung, Lichtbild, Passbild |
| Stichwort: | Identifizierung |
| Leitsatz: | 1. Der Einwand des Beschuldigten, seiner Verurteilung im strafgerichtlichen Verfahren stehe ein Verfahrenshindernis in Gestalt einer unwirksamen Anklageschrift entgegen, lässt die Rechtmäßigkeit der angeordneten erkennungsdienstlichen Behandlung unberührt. 2. Erkennungsdienstliche Lichtbilder können altersbedingt nicht mehr für Identifizierungsmaßnahmen geeignet sein (hier bejaht bei fast 6 Jahre alten Aufnahmen). Sie haben eine andere Funktion als Ausweis- oder Passbilder. 3. Mängel vorhanderer Aufnahmen rechtfertigen die Neuanfertigung von erkennungsdienstlichen Lichtbildern. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 11 LB 53/06 | |