JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > I > Idealverein
| Rechtsgebiete: | BGB, MarkenG, ZPO |
| Stichwort: | Idealverein |
| Volltext: OLG-HAMM - Urteil, 4 U 94/05 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Idealverein, Wirtschaftsverein, Entzug der Rechtsfähigkeit, Scientology, Celebrity Center, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, Markt, Binnenmarkt, Anbieterwettbewerb, Auditing Fördermitgliedschaft |
| Stichwort: | Idealverein |
| Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 4 B 99.2582 | |
| Rechtsgebiete: | EGV, BGB, FGG |
| Stichwort: | Idealverein |
| Leitsatz: | Die Niederlassungsfreiheit aus Art. 43, 48 EGV begründet für die Vereine nationalen Rechts keinen Rechtsanspruch, ihren Satzungssitz unter Bewahrung ihrer Identität als Verein des Mitgliedstaats ihrer Gründung in einem anderen Mitgliedstaat zu verlagern und im Falle der Sitzverlegung nach Deutschland in das deutsche Vereinsregister eingetragen zu werden. |
| Volltext: OLG-ZWEIBRüCKEN - Beschluss, 3 W 170/05 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, InsO |
| Stichwort: | Idealverein |
| Leitsatz: | 1. Durchgriffsansprüche von Vereinsgläubigern gegen Mitglieder eines eingetragenen Vereins wegen Mißbrauchs der Rechtsform können im Falle der Insolvenz des Vereins entsprechend § 93 InsO nur vom Insolvenzverwalter geltend gemacht werden. 2. Der Insolvenzverwalter kann die ihm gemäß §§ 92, 93 InsO zustehende Einziehungsbefugnis nicht wirksam an den materiellen Forderungsinhaber zurück übertragen. 3. Mitglieder eines personalistisch strukturierten eingetragenen Vereins, der sich über das sog. Nebenzweckprivileg hinaus in erheblichem Umfang wirtschaftlich betätigt, haften wegen Missbrauchs der Rechtsform jedenfalls dann akzessorisch für sämtliche Vereinsverbindlichkeiten, wenn sie Kenntnis von der wirtschaftlichen Betätigung haben und dieser keinen Einhalt gebieten. |
| Volltext: OLG-DRESDEN - Urteil, 2 U 897/04 | |
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