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JuraForum.deUrteileSchlagwörterHHumane Papillomaviren 

Humane Papillomaviren

Entscheidungen der Gerichte

VG-GELSENKIRCHEN – Urteil, 3 K 2578/09 vom 18.09.2009

Eine Impfung gegen die Infektion mit humanen Papillomaviren

-HPV-Impfung- ist nach der Beihilfeverordnung NRW auch über das 17. Lebensjahr hinaus beihilfefähig, soweit die Einzelfallprüfung ergibt, dass die Impfung unter Berücksichtigung der individuellen Lebensumstände und des betreuenden Arztes notwendig ist.

Der Antrag des Beklagten auf Zulassung der Berufung ist mit Beschluss des OVG NRW vom 16. März 2010 -3 A 2584/09- abgelehnt worden.

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 2 A 11125/08.OVG vom 09.02.2009

Zur Beihilfefähigkeit der Schutzimpfung gegen Gebärmutterhalskrebs.

VG-DES-SAARLANDES – Urteil, 3 K 681/08 vom 14.10.2008

Es stellt keine Verletzung des Kerns der Fürsorgepflicht dar, wenn die Beihilferegelung eine Erstattung von Aufwendungen für die Früherkennung von Krebserkrankungen nur in den in den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses festgestellten Fällen vorsieht.

VG-DUESSELDORF – Urteil, 26 K 3691/08 vom 18.09.2008

Vom Arzt im Einzelfall für notwendig erachtete Schutzimpfungen gegen humane Papillomaviren (HPV) können auch außerhalb der Altersgrenzen der Empfehlung der STIKO vom 23. März 2007 beihilfefähig sein.


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