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JuraForum.deUrteileSchlagwörterHHüftprothese 

Hüftprothese

Entscheidungen der Gerichte

VG-FREIBURG – Beschluss, 1 K 743/07 vom 23.07.2007

Ein serbischer Staatsangehöriger mit albanischer Volkszugehörigkeit aus dem Kosovo, der im Zusammenhang mit einem in Deutschland erlittenen Arbeitsunfall hier eine Hüftprothese erhalten hat, kann zumutbarerweise in den Kosovo zurückkehren.

LSG-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, L 2 R 1010/11 vom 19.12.2012

Die Tätigkeit als Registrator ist auch nach dem TV -L weiterhin eine zumutbare Verweisungstätigkeit für Facharbeiter (Anschluß an LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil vom 25. September 2012 - L 13 R 6087/09).

KG – Beschluss, 13 UF 174/11 vom 02.10.2012

1. Dem unterhaltsberechtigten Ehegatten, der über seinen Ehepartner während der Ehe über Beihilfe und eine private Krankenversicherung für den Fall der Krankheit abgesichert war und dem es nicht mehr möglich ist, in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert zu werden, kann es zumutbar sein, eine private Krankenversicherung zu einem günstigeren Tarif abzuschließen. Ein etwaiger Selbstbehalt ist im Rahmen des Krankenvorsorgeunterhalts gegebenenfalls zu berücksichtigen.

2. Es stellt einen Ehe bedingten Nachteil dar, wenn der unterhaltsberechtigte Ehegatte während der Ehe aufgrund deren Gestaltung nicht gesetzlich krankenversichert war und aufgrund seines Alters nach den Vorschriften des SGB V nicht mehr gesetzlich krankenversichert werden kann.

Dieser Nachteil steht einer Befristung des Krankenvorsorgeunterhalts entgegen, nicht aber einer Herabsetzung (hier auf die Hälfte des Basistarifs).

OLG-STUTTGART – Urteil, 3 U 86/09 vom 21.10.2009

1.) Schmerzensgeld in Höhe von 30.000,00 EUR für im Unfallzeitpunkt 50-jährigen Motorradfahrer mit Hüftpfannenfraktur links, Kniescheibenfraktur links, mäßiggradigen Bewegungseinschränkungen als Dauerfolgen, drohenden künftigen Operationen (künstliches Hüftgelenk, künstliches Kniegelenk) wegen fortschreitender Arthrose ( 100 % Haftung, keine Minderung der Erwerbsfähigkeit).

2.) Keine Verpflichtung zur (dauerhaften) Erstattung der Kosten für ein Fitness-Studio, wenn eine Verbesserung des Zustandes bezüglich posttraumatischer Arthrose nicht erwartet werden kann.

OLG-FRANKFURT – Urteil, 7 U 178/04 vom 30.11.2005

Anders als die Anpassung einer Prothese, die am Verlust des Beines nichts ändert, dient die erfolgreiche Implantation eines künstlichen Hüftgelenks der dauerhaften Wiederherstellung der Gebrauchsfähigkeit des vorhandenen Beines und ist daher bei der Bemessung des Invaliditätsgrades zu berücksichtigen, sofern sie innerhalb des Prognosezeitraumes eingeleitet worden ist.


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