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JuraForum.deUrteileSchlagwörterHHolzhütte 

Holzhütte

Entscheidungen der Gerichte

HESSISCHER-VGH – Urteil, 9 A 125/11 vom 25.07.2011

1. Der Gemeinde als Betreiberin können nur solche Auswirkungen eines Kinderspielplatzes zugerechnet werden, die durch die eigentliche Funktion als Spielplatz bedingt sind.

2. Verantwortlich für die durch die missbräuchliche Nutzung eines Kinderspielplatzes hervorgerufenen Immissionen sind grundsätzlich ausschließlich die Personen, die die bestimmungswidrige Nutzung ausüben. Missbräuchen ist daher grundsätzlich mit polizei- und ordnungsrechtlichen Mitteln zu begegnen

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 5 S 2750/01 vom 12.05.2003

Zum Anspruch des Nachbarn einer Reihenhauszeile auf baupolizeiliches Einschreiten im Falle der Errichtung einer ungenehmigten, über 40 m³ großen Holzhütte in der rückwärtigen, nicht überbaubaren Grundstücksfläche (Gartenzone).

VG-KARLSRUHE – Urteil, 6 K 10/02 vom 07.05.2002

Wird eine von einem privaten Verein errichtete Hütte im Außenbereich faktisch als öffentliche Einrichtung für Feiern und Feste örtlicher Vereine, Schulen und auch Privatpersonen genutzt, muss im Rahmen des Ermessens bei Erlass einer Abbruchsverfügung auch erwogen werden, ob die Hütte von der Gemeinde als öffentliche Einrichtung übernommen werden sollte.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 8 S 2299/96 vom 17.10.1996

1. Allein die scheinbare Kooperationsbereitschaft eines Grundstückseigentümers, der zusagt, eine rechtswidrige bauliche Anlage durch eine rechtmäßige zu ersetzen, kann es nicht rechtfertigen, gegen in gleicher Weise formell und materiell illegale Anlagen differenziert vorzugehen. Das gilt jedenfalls dann, wenn die Anlage im Zeitpunkt der erst Jahre nach einer solchen Erklärung ergehenden Widerspruchsentscheidung immer noch vorhanden ist.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 8 S 875/92 vom 05.05.1992

1. Die zuständige Behörde handelt ermessensfehlerfrei, wenn sie ein als Schutzhütte für eine Mahnwache vor einer Konzernzentrale aufgestelltes materiell und formell baurechtswidriges Holzhaus nicht über eine begrenzte Zeit hinaus duldet.


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